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Solibewegung veranstaltete Aktionstag für die "Cuban Five"

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Die Kundgebung in Hamburg
Die Kundgebung in Hamburg

Berlin. Anlässlich des Internationalen Tages der Politischen Gefangenen am 18. März wurde tags zuvor ein bundesweiter Aktionstag für die Freilassung der Cuban Five durchgeführt. In Großstädten wie Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München aber auch in Österreich und weiteren Staaten fanden am Samstag Kundgebungen vor diplomatischen Vertretungen der USA statt.

Mit zahlreichen Aktionen wurde damit auf fünf Kubaner hingewiesen, die seit 1998 in US-Gefängnissen sitzen. Als in den neunziger Jahren aus Florida ausgehende Terrorakte gegen Kuba zunahmen, darunter auch Bombenanschläge auf Tourismuseinrichtungen, und Proteste aus Havanna gegenüber der US-Regierung folgenlos blieben, wurden die nun Inhaftierten in kubafeindliche Gruppen in Florida eingeschleust. Dadurch gelang es ihnen Informationen zu sammeln, mit denen nach Darstellung aus Kuba zahlreiche Anschläge vereitelt werden konnten. Als Kuba die umfangreichen Informationen an US-Behörden übergab, wurden nicht etwa die Terroristen festgenommen, sondern die fünf Männer - wegen "Spionage".

Die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen hat das Vorgehen der US-Behörden gegen die Cuban 5 als "willkürlichen Freiheitsentzug" eingestuft. Amnesty International forderte 2010, den Fall erneut zu prüfen und die Männer zu begnadigen. Zahlreiche internationale Solidaritätsgruppen und Persönlichkeiten, darunter Nobelpreisträger Günter Grass, kritisieren das Vorgehen der USA und fordern die unverzügliche Freilassung der Cuban 5.

Die von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba und der Cuba AG der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) angeregten Aktionen in deutschen Großstädten wurden von zahlreichen Organisationen unterstützt. In dem Aufruf heißt es: "Wir fordern alle fortschrittlichen Kräfte auf, sich für die Freilassung der fünf zu Unrecht in den USA inhaftierten Kubaner einzusetzen."

Als nächste Aktion der Solidaritätsgruppen wird eine internationale Konferenz in Washington vorbereitet, um dort die US-Regierung unter Druck zu setzen. Von deutscher Seite wird daran der Völkerrechtler Norman Paech teilnehmen.