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USA verhindern UNO-Reise von ecuadorianischer Ministerin

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Ecuadors Ministerin Mireya Cárdenas neben Außenminister Ricardo Patiño (links)
Ecuadors Ministerin Mireya Cárdenas neben Außenminister Ricardo Patiño (links)

Guayaquil. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat am Dienstag bei einem Pressegespräch die USA für ihre Einreisepolitik kritisiert. Zuvor war von der US-Botschaft in Ecuador der ecuadorianischen Ministerin Mireya Cárdenas die Einreisegenehmigung verweigert worden. Dabei warf Correa auch die Frage auf, ob angesichts dieses Vorfalls der Sitz der UNO weiterhin in New York bleiben sollte. Cárdenas, Ministerin für indigene Völker, Soziales und Bürgerbeteiligung, wollte auf Einladung der UNO vom 7. bis 19. Mai in New York an einem Forum über die Situation der indigenen Völker teilnehmen. Auf ihren Einreiseantrag bei der US-Botschaft in Quito bekam sie keine Antwort.

Das Außenministerium Ecuadors reichte daraufhin eine Protestnote bei der Botschaft ein, in der "die Haltung der USA als Widerspruch zu den Vereinbarungen vom 31. Oktober 1947 über den Sitz der UNO" bezeichnet wird. Darin ist festgelegt, dass die staatlichen Behörden der USA den Zutritt zum Sitz der UNO in keiner Weise einschränken dürfen. Die US-Botschaft antwortete, sie pflege keine Erklärungen über die Gründe für die Ablehnung eines Visums zu geben.

Präsident Correa bezeichnete es als "Missbrauch" von Seiten der US-Regierung, dass die Ministerin nicht an dem Forum habe teilnehmen können. Über diesen Vorfall müsse nachgedacht und möglicherweise müsse mit vereinten Kräften dafür gesorgt werden, dass ein Wechsel des Sitzes dieser Organisation durchgesetzt wird.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen Ecuadors und der USA sind seit dem Amtsantritt von Rafael Correa im Januar 2007 angespannt. Durch ein Verfassungsreferendum wurde 2008 jede dauerhafte ausländische Militärpräsenz in Ecuador verboten, die Manta-Militärbasis der USA wurde darauf hin geschlossen. Ecuador wurde Mitglied des ALBA-Bündnisses (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América - Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas). Erst kürzlich hatte Correa sich geweigert, am "Amerika-Gipfel" in Cartagena teilzunehmen, weil Kuba auf Druck der USA erneut von der Teilnahme ausgeschlossen worden war.