Streit um Belo-Monte-Damm vor OAS

Nichtregierungsorganisationen hoffen auf Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten bei Kampagne gegen Megaprojekt am Xingu-Fluss

Von Christian Russau

amerika21.de

19.11.2010 09:18

Indigene protestieren vor dem brasilianischen Kongress gegen den geplanten Staudamm (Quelle)

Brasilia. Indigenenorganisationen, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen aus Brasilien haben wegen des geplanten Staudamms Belo Monte bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Beschwerde gegen den brasilianischen Staat eingereicht. In der Anzeige verweisen die Organisationen auf Verstöße gegen internationale Verträge, Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibung und Auftragsvergabe sowie Bedrohung der indigenen Gemeinden und Flussanwohner.

Unterzeichnet ist das Dokument von mehr als 20 Organisationen, darunter die Bewegung Xingu Vivo Para Sempre, der Indigenenmissionsrat (CIMI), die Koordination der Indigenen Organisationen des brasilianischen Amazoniens (COIAB) und  Menschenrechtsorganisationen wie die Gesellschaft Parás für Menschenrechte und Justiça Global aus Rio de Janeiro.

Dem mit dem Bau beauftragten Konsortium werfen die Organisationen vor, gezielt Druck auf die lokalen Gemeinden auszuüben. "Wir erleben gerade, wie die Firmen Ländereien aufkaufen oder darüber mit den Flussanwohnern und Kleinbauern verhandeln", erklärte Renata Pinheiro, Mitglied des Netzwerks Movimento Xingu Vivo Para Sempre. Das Konsortium verfügt derzeit aber nur über eine vorläufige Baugenehmigung, die die Planung des Bauvorhabens sowie der vorgeschriebenen Umweltkompensationen erlaubt. Die Bevölkerung werde bereits jetzt unter Druck gesetzt, die Dokumente ohne Rechtsgrundlage zu unterzeichnen, so Pinheiro: „Dieses Vorgehen wird die Bevölkerung von dort vertreiben. Die Firmen verfügen über keine Autorisierung für ihr Handeln", kritisiert die Aktivistin.

Erst Anfang vergangene Woche hatte die Bundesstaatsanwaltschaft gegen eine beabsichtigte Genehmigung des Baus durch die Umweltbehörde ihr Veto eingelegt. Mit der Anzeige vor der OAS wird der brasilianische Staat nun auch international zur Rechenschaft gezogen. Die Regierung kann von der Regionalorganisation in einem ersten Schritt zur Stellungnahme aufgefordert werden, das Gremium könnte aber auch die Einstellung der Bauarbeiten fordern.

Der Staudamm Belo Monte am Xingu-Fluss im amazonischen Bundesstaat Pará würde mit seiner geplanten Kapazität von elf Gigawatt die drittgrößte Talsperre der Welt werden. Indigene Gruppen haben erbitterten Widerstand gegen das Projekt angekündigt.