ALBA stützt Chávez-Vorschlag für Libyen

Vermittlungsinitiative des Präsidenten von Venezuela findet geteiltes Echo. Chávez strebt Süd-Süd-Lösung für die Krise in Libyen an

Von Jan Kühn

amerika21.de

05.03.2011 00:21

Die Vertreter der ALBA-Länder bei ihrem Treffen am Freitag in Caracas (Quelle)

Caracas/Tripolis. Der Vorschlag des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, eine internationale Vermittlerkommission für eine friedliche Lösung der Krise in Libyen einzurichten, wird in der internationalen Politik diskutiert. In Lateinamerika fand die Initiative am Freitag die Unterstützung der ALBA-Staaten. Bei ihrem Treffen in Caracas erklärten die Vertreter von Ecuador, Bolivien, Kuba, Nicaragua, Dominica, Antigua und Barbuda sowie San Vicente und den Granadinen ihre Unterstützung für den venezolanischen Vorstoß für eine internationale Vermittlerkommission. Weitere Präsidenten Lateinamerikas, Afrikas und der arabischen Ländern hatten sich nach Aussagen von Chávez schon zuvor positiv über die Initiative geäußert.

Bereits am Donnerstag erklärte das libysche Staatsoberhaupt Muammar Al-Gaddafi venezolanische Angaben zufolge, mit dem Vorschlag einverstanden zu sein. Auch der libysche Außenminister, Moussa Koussa, soll die Vermittlung gegenüber seinem venezolanischen Amtskollegen, Nicolás Maduro, akzeptiert haben. Maduro präsentierte am Freitag ein entsprechendes Schreiben des Libyers. Die Rebellen, welche die Macht Gaddafis in Frage stellen, lehnten eine Vermittlung hingegen ab. Auch die Arabische Liga berät über den Vorschlag aus Venezuela, kam jedoch bisher zu keinem Entschluss.

Offene Ablehnung für Chávez' Vorschlag kam unterdessen aus den USA und Frankreich. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, erklärte am Donnerstag, man brauche keine internationale Kommission, um "Gaddafi zu sagen, was er Gutes für sein Land tun" könne. Auch der französische Außenminister Alain Juppe lehnte jede Vermittlung ab, die es Gaddafi erlauben könnte, an der Macht zu bleiben. Der Außenminister Italiens, Franco Frattini, äußerte sich skeptisch.

Auch in Libyen selbst traf die Initiative für eine politische Lösung auf geteilte Meinungen. Lediglich Gaddafi selbst hatte sich offen für eine Vermittlung gezeigt. Sein Sohn, Saif al Islam, lehnte hingegen eine Vermittlung genauso ab wie Mustafa Abdel Jalil, der für den Libyschen Nationalrat der Rebellen spricht. Wie der Fernsehsender Al Jazeera berichtet, erklärte er, bisher nicht für Friedensgespräche kontaktiert worden zu sein. Er lehne Gespräche mit Gaddafi jedoch rundum ab.

Der Plan von Venezuelas Präsident Hugo Chávez sieht eine Einbeziehung der Länder vor, die an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert sind. Als möglicher Vermittler wurde bereits über den brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio "Lula" da Silva spekuliert. Vor allem die Länder des globalen Südens versucht Chávez für die Vermittlermission zu gewinnen. Es gelte, ein "weiteres Vietnam" in Libyen zu verhindern, so Chávez. Auch wirtschaftlich hatte er ein düsteres Szenario gezeichnet, sollte es zu einer militärischen Intervention kommen. In diesem Fall könne der Ölpreis schnell auf 200 US-Dollar pro Barrel steigen, hatte der Präsident erklärt. Tatsächlich erholte sich der Ölpreis am Donnerstag kurz, als begonnen wurde, die Möglichkeit von Friedensverhandlungen international zu diskutieren.