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07.05.2015 Chile / Politik

Präsidentin von Chile fordert Kabinett zum Rücktritt auf

Präsidentin Bachelet mit ihrem bisherigen Kabinett

Präsidentin Bachelet mit ihrem bisherigen Kabinett

Quelle: gob.cl

Santiago de Chile. Inmitten mehrerer Korruptionsskandale hat Chiles Präsidentin Michelle Bachelet alle Mitglieder ihres Kabinetts zum Rücktritt aufgefordert. Nach Angaben des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur will die Sozialdemokratin binnen 72 Stunden entscheiden, welche Minister sie weiter im Amt behalten will. "Ich habe mich entschieden, die Regierungsarbeit grundlegend zu überprüfen, um dann zu entscheiden, welches Team mich künftig unterstützen wird", so Bachelet. Daher sei der Zeitpunkt gekommen, das gesamte Kabinett auf den Prüfstand zu stellen.

Die Präsidentin fügte an, dass die Entscheidung nur wegen des Notstandes in den Regionen Atacama und Calbuco nicht früher getroffen worden sei. In diesen Gegenden war es in den vergangenen Wochen nach einem Vulkanausbruch zu chaosartigen Zuständen gekommen.

In dieser Situation sei ein Kabinettswechsel undenkbar gewesen, führte Bachelet aus. "Man kann nicht neues Personal in diese Regionen schicken, wenn die Menschen dort auf die Nothilfe der Regierung angewiesen sind", so Bachelet. Aufgrund des Notstandes habe sie nicht in Ruhe entscheiden können, welche Minister sie behält und welche Ressorts unter eine neue Leitung gestellt werden.

Bachelet gab ihre Entscheidung in einem Programm des Fernsehsenders T13 bekannt. Chilenische Medien führten den Schritt auf Korruptionsfälle in der Regierung zurück. Die Präsidentin selbst wollte sich im Interview mit dem Journalisten Mario Kreutzberger jedoch nicht dazu äußern, ob die Umstrukturierung des Kabinetts mit einem Skandal um den amtierenden Innenminister Rodrigo Peñailillo zusammenhängt. Gegen den Minister wird wegen Begünstigung eines Unternehmens ermittelt. Bachelet sagte in der Sendung, ihre Entscheidung habe nichts mit persönlichem Fehlverhalten einzelner Politiker zu tun. Der Skandal um Peñailillo ist nur der jüngste Fall in einer Reihe mutmaßlicher Korruptionsfälle, in die auch der Sohn Bachelets, Sebastián Dávalos, verstrickt ist.

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28.10.2014 Nachricht von Vilma Guzmán