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06.12.2008 Amerikas

Tabaré Vázquez tritt aus Sozialistischer Partei aus

Uruguays Präsident protestiert damit gegen Beharren der Partei auf eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetze
Tabaré Vázquez tritt aus Sozialistischer Partei aus

Für Abtreibung, gegen Sozialisten: Tabaré Vázquez

Montevideo. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Uruguays Präsident Tabaré Vázquez am 24. November seine Mitgliedschaft in der Sozialistischen Partei (PS) aufgekündigt. Grund für den Bruch mit der Gruppierung ist ein lange schwelender Streit um die Abtreibungsgesetze. Die PS hatte zuvor das von Vázquez im November eingelegte Veto gegen eine Liberalisierung dieser Regelung kritisiert. Vázquez tritt, obwohl er Mediziner ist, für ein generelles Abtreibungsverbot ein. Der Disput zwischen dem Präsidenten und der Mehrheit seiner - nun ehemaligen - Partei bestimmte seit Monaten die innenpolitische Agenda des südamerikanischen Landes.

Die Sozialistische Partei hatte nach dem von Vázquez eingelegten Veto am 23. November beschlossen, dass ihre Abgeordneten in der nächsten Legislaturperiode dem Kongress erneut eine Gesetzesinitiative zur vollständigen Legalisierung von Abtreibung vorlegen sollen.

Der Kongress, der die liberalisierte Abtreibungsregelung knapp angenommen hatte, gab bekannt, dass er "das Veto, das der Präsident eingelegt hat, zutiefst bedauert". Zudem scheint es Unstimmigkeiten über die Rechtmäßigkeit des Einsruchs des Präsidenten zu geben.

Wie die uruguayische Tageszeitung La República meldete, wollen einige Mitglieder der PS Vázquez dazu überreden, seinen Parteiaustritt rückgängig zu machen. Vázquez war seit 1987 Teil des Zentralkomitees der Partei, der er seit den 1970er Jahren angehörte. Sein Ausscheiden ist ein schwerer Schlag für die Gruppierung.


Die Originalmeldung der alternativen Nachrichtenagentur Poonal finden Sie hier.

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