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17.05.2010 Kuba

Für Meinungsvielfalt zu Kuba

Solidaritätsgruppen aus ganz Europa kamen am Wochenende in der bulgarischen Hauptstadt Sofia zusammen
Für Meinungsvielfalt zu Kuba

Intesive Debatte: Treffen der Kuba-Solidarität in Sofia

Sofia. An diesem Wochenende trafen sich in der bulgarischen Hauptstadt Sofia mehr als 100 Delegierte von Kuba-Solidaritätsgruppen aus 28 europäischen Ländern. Ein durchgängiges Thema bei diesem bereits 15. Europatreffen war die Berichterstattung über Kuba. Aus allen Ländern wurde geschildert, wie einseitig die großen Medienkonzerne das Thema Kuba behandeln. Differenzierte und fundierte Meldungen seien eine Seltenheit. Hier setzte ein Vorschlag der spanischen Delegation an. Die bereits bestehende spanischsprachige Internetplattform Cubainformacion.tv soll zu einem gemeinsamen Forum ausgebaut werden.

Interessante Beispiele für erfolgreiche Solidaritätsaktivitäten kamen auch aus anderen Ländern. In Norwegen hatte der sozialistische Entwicklungshilfeminister dafür gesorgt, dass die für Haiti vorgesehene humanitäre Hilfe in Höhe von umgerechnet einer Million US-Dollar an Kuba vergeben wurden, um die international anerkannte Hilfsarbeit Havannas in Haiti zu unterstützen. Die dänischen Solidaritätsgruppen wiederum konnten durch Veranstaltungen im Umfeld des Klimagipfels in Kopenhagen einen Mitgliederzuwachs von 20 Prozent verzeichnen. In manchen anderen Staaten Europas hingegen wird die Solidaritätsarbeit erschwert, so etwa durch rigide antikommunistische Gesetze in Polen.

Das von der bulgarischen Freundschaftsgesellschaft mit Kuba und dem Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) organisierten Treffen hatte als einen Höhepunkt die Vorführung des neuen Dokumentarfilms der irischen Journalistin Bernie Dwyer mit dem Titel "The Day Diplomacy died" (Der Tag, an dem die Diplomatie starb). Darin geht es um die Arbeit der US-Geheimdienste gegen Kuba.

Weitere Höhepunkte des Europatreffens waren die Rede der Gattin eines der fünf kubanischen Gefangenen in den USA, Elizabeth Palmeiro, und die Ansprache der Tochter von Ernesto Che Guevara, Aleida Guevara. Sie thematisierte die derzeitige Finanz- und Politikkrise sowie die Verfallsprozesse in Europa und stellte die Frage, weshalb die europäische Bevölkerung all dies geschehen lässt. Guevara erwähnte auch das aggressive Vorgehen gegen Staaten wie Kuba und gegen Palästina. Wer an dem Treffen in Sofia teilnehme, "denkt über die heutigen Verhältnisse hinaus", fügte sie an.

Zentrale Themen waren zudem der kontinuierliche Kampf für die Souveränität und selbst bestimmte Entwicklung Kubas, die von westlichen Regierungen immer wieder verletzt wird. Damit zusammen hängt auch der "Gemeinsamer Standpunkt" der EU gegenüber Kuba von 1996, in dem inakzeptable Bedingungen an Havanna gestellt werden. Letztlich zielt das Dokument auf einen Wechsel des politischen Systems ab, stellte man in Sofia einmal mehr fest.

Zu diesen und weiteren Punkten wurden Empfehlungen für die künftige Solidaritätsarbeit in den europäischen Staaten vorgelegt. Zum Abschluss des internationalen Treffens wurde eine Resolution verabschiedet, in der es unter anderem heißt: "Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die kubanische Revolution als Beispiel für Würde, Souveränität, soziale Gerechtigkeit, nachhaltige Entwicklung und internationale Solidarität". Die kubanische Regierung sehe man als "legitime Repräsentantin des kubanischen Volkes". Weiter heißt es: "Wir unterstützen den Kampf der Völker Lateinamerikas für ihre Souveränität, die bolivarischen Prozesse und den Wandel, den sie für eine wahrhaftige Unabhängigkeit schaffen, sowie ALBA, als Projekt des ökonomischen, sozialen, kulturellen, gerechten und respektvollen Austausches zwischen den Ländern."

Das nächste Europatreffen wird 2012 in Deutschland stattfinden.


Bildquelle: Martin Österlin, Göteburg/Schweden

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