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23.11.2007 Venezuela

Venezuela: Hoffnungen und Widersprüche

In Caracas konkurrieren neue Wolkenkratzer mit Plakaten für den Sozialismus. Eine Stadt im westlichen Bundesstaat Lara macht sich derweil einen Namen als "erste sozialistische Stadt Venezuelas".

In der Innenstadt von Caracas werden die gegensätzlichen Kräfte, die heute in Venezuela am Wirken sind, schnell sichtbar. Man sieht es buchstäblich beim Blick auf die Skyline: glitzernde neue Wolkenkratzer konkurrieren mit riesigen Plakaten, die "Venezuela: Rumba al socialismo" proklamieren. Bilder von Che Guevara und Fidel Castro sind an den Wänden und auf T-Shirts im ganzen Land zu sehen. Kaum ein Tag vergeht, an dem Präsident Hugo Chávez nicht leidenschaftlich den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" proklamiert. Die gut ausgestatteten Einkaufspassagen und überbuchten Luxushotels in Caracas zeugen indes davon, dass die Geschäfte des Kapitalismus immer noch gut laufen - im achtgrößten ölproduzierenden Land der Welt. So sieht es auch Eduardo Pérez. Er ist kubanischer Arzt und in einer Kleinstadt im venezolanischen Bergstaat Lara tätig. Er arbeitet für das von Chávez initiierte nationale Netzwerk kostenloser Gesundheitskliniken. Dieses Netzwerk nennt sich 'Barrio Adentro'. Die Ärzte arbeiten in gemischten Gruppen aus Kubanern und Venezolanern. "Venezuela ist ein kapitalistisches Land", lautet Pérez' nüchterner Kommentar. Er weist darauf hin, dass in Kuba "selbst hochspezialisierte medizinische Behandlungen völlig kostenlos sind". In Venezuela hingegen müssten "Patienten bei vielen Behandlungen noch immer auf die Privatmedizin zurückgreifen". Dennoch geht es in Venezuela keineswegs weiter wie gehabt. Die eindrucksvolle Sozial- und Wirtschaftspolitik der venezolanischen Regierung während der letzten acht Jahre belegt, wie sehr Venezuelas neuer Weg von dem zunehmend diskreditierten neoliberalen Entwicklungsmodell abweicht.

Von einem venezolanischen Sozialismus zu sprechen, wäre verfrüht. So sieht es zumindest Dr. Pérez. "Sozialismus ist (nur) ein Satz des Präsidenten". Allerdings hat Chávez die Rolle der Regierung gegenüber der Wirtschaft gestärkt, die staatliche Kontrolle über das Öl wiederhergestellt und die venezolanischen Telekommunikations- und Elektronikbranchen verstaatlicht. Auch im Bereich Bildung, Gesundheitsfürsorge und subventionierte Grundnahrungsmittel stiegen die staatlichen Ausgaben. Zudem werden Kooperativen oder andere Formen von "sozialistischen Mikro-Unternehmen" unterstützt. Dr. Pérez sieht in Venezuela nicht das Kuba der Zukunft. Allerdings ist er beeindruckt von den jüngsten venezolanischen Fortschritten im Gesundheitswesen: "Venezuela hat seine öffentliche Gesundheitsfürsorge dramatisch verbessert, (sie) ist viel besser als vor zehn Jahren", sagt Pérez. Der signifikanteste Aspekt der "Bolivarischen Revolution" ist indes nicht ihr eher bescheidenes (aber wichtiges) Vorgehen gegen die sozio-ökonomischen Strukturen in Venezuela, sondern der substanzielle politische Transformationsprozess, der sich derzeit überall im Land vollzieht.

Es gibt wohl kaum einen Ort in Venezuela, in dem dieser Prozess weiter vorangeschritten ist als in Carora, einer Stadt von mittlerer Größe in der Wüste von Lara. Carora wurde bekannt als "erste sozialistische Stadt Venezuelas". 2004 siegte dort Julio Chávez Meléndez bei den Kommunalwahlen. Er war Kandidat der kleinen politischen Partei Patria Para Todos (PPT). Diese Partei ist mit Präsident Chávez verbündet, jedoch unabhängig organisiert. Chávez Meléndez ist übrigens nicht mit dem Präsidenten verwandt. Laut Meléndez wurde die Stadt Carora vor der Wahl "von der Oligarchie regiert". Kurz nach seinem Sieg, so Meléndez, "erschien ein Bild mit meinem Kopf in einer Bratpfanne auf der Titelseite der lokalen Zeitung". Um gegen die lokalen Machtstrukturen - bestehend aus einem festgeknüpftes Netz aus Kirche, Medien und Wirtschaftseliten - vorzugehen, berief der neue Bürgermeister eine Verfassungsversammlung auf Gemeindeebene ein, die die Gemeindeverfassung überarbeiten sollte. Vorbild für diesen Prozess war die partizipative nationale Verfassungsversammlung, die Hugo Chávez 1999 initiiert hatte.

Als Resultat der Gemeindeverfassungsversammlung in Carora wurde der Haushalt der Stadt reorganisiert. Der Prozess zur Festlegung des Haushaltes wurde anhand demokratisch-partizipatorischer Kriterien neu strukturiert. Es gab Widerstand - selbst aus Kreisen des neuen Bürgermeisters. "Die Leute meinten, ich sei verrückt, weil ich den Menschen Macht gab", so Chávez Meléndez. Nicht mehr der Bürgermeister und andere politische Offizielle sollten von nun an über die Verwendung der Gemeindemittel bestimmen, sondern 362 Gemeinderäte, die überall in der Stadt eingerichtet wurden. "Nachdem eine Community ein Budget verabschiedet hat, kann nicht einmal der Bürgermeister es mehr abändern", so Meléndez. Hinzu kam die Gründung von 23 Gemeindebanken, um die Gemeindefinanzierungsstruktur zu demokratisieren. Sie stellen die Summen zur Verfügung, die von den kommunalen Gremien beschlossen wurden. Die Banken werden "von Normalbürgern geleitet, nicht von Spezialisten". Der Bürgermeister hofft, diese Banken werden den Bürgern Caroras eines Tages finanzielle Unabhängigkeit von den konservativen Wirtschafteliten Caroras ermöglichen. "Die Bankkredite sollen eingesetzt werden, um Einkommen und Produktivkraft der Stadt zu fördern". Noch geht der Prozess allerdings langsam voran.

Der Prozess in Carora, in dessen Verlauf die politischen und wirtschaftlichen Institutionen neu strukturiert werden, hilft uns in mehrfacher Weise zu begreifen, welcher Wandel sich in Venezuela auf breiter Ebene vollzieht. Erstens demonstriert dieser Prozess, dass Chávez' "Bolivarische Revolution" - die manche als komplett von oben herab abtun - in Wirklichkeit davon abhängt, was auf Gemeindeebene vor sich geht. Zweitens zeigt der Gegenwind, der Meléndez aus den eigenen Reihen entgegenschlug, ein Phänomen, das im ganzen Lande sichtbar ist: Manche politische Offizielle der Chavistas zögern, ihre persönliche Macht und Privilegien abzugeben - trotz ihres rhetorischen Bekenntnisses zu Hugo Chávez' "Sozialistischer Revolution". "Wir kämpfen gegen die alten Strukturen im Land, die immer noch vorhanden sind", so Chávez Meléndez. Drittens und letztens: die bislang relativ bescheidenen Fortschritte in Carora gegen die soziale Ungerechtigkeit belegen, dass Venezuela sich einer großen Herausforderung gegenübersieht: die Armen nicht nur politisch zu empowern, sondern tatsächliche alternative Wirtschaftsstrukturen zu erzeugen.

Trotz dieser Herausforderungen - der Erfolg der kommunalen Räte in Carora sorgt überall für Aufsehen, sogar beim Präsidenten. In seinem jüngsten Vorschlag für die Reform der (nationalen) Verfassung fordert Chávez unter anderem kommunale Räte zur demokratischen Neustrukturierung der Politik auf lokaler Ebene (daneben enthält Chávez' neuer Vorschlag auch einen umstrittenen Plan, in dem es um die Abschaffung der Wiederwahlbegrenzung für das Amt des Präsidenten geht). Für die Unterstützer der Räte sind sie ein Instrument, den Gemeinden vor Ort direkte Entscheidungsvollmacht zu geben. Auf diese Weise würden die politisch eingefahrenen lokalen Bürokraten umgangen. Präsident Chávez sagt, sein Plan zur Schaffung kommunaler Räte im ganzen Land sei Beleg, dass "ich die Macht nicht konzentriere, sondern verteile". Seine Kritiker argumentieren, die kommunalen Räte seien Chávez jüngster Versuch, seine Kontrolle bis in die untersten gesellschaftlichen Ebenen auszudehnen. So warnt die New York Times in einem Leitkommentar vom 22. August, kommunale Räte "würden das demokratische Gleichgewicht weiter erodieren lassen, indem sie den Bundesstaaten und den lokalen Regierungen - wo Oppositionsparteien noch einige Macht haben - Macht entziehen und sie an Entitäten weitergeben, die von der Zentralregierung abhängig sind".

Lisa Sullivan aus Virginia ist ehemalige Laienmissionarin der Organisation Maryknoll. Sie lebt seit über zwanzig Jahren in Venezuela. Wenn sie die Anschuldigungen gegen Chávez hört, wird sie nicht müde, auf die vielen neuen Bildungsmöglichkeiten hinzuweisen, die es seit Chávez' Amtsantritt gibt. Kommunen überall im Land bieten heute kostenlose Bildungsangebote an: Bildungsprogramme für erwachsene Analphabeten, mit einem Abschluss der einem Highschool-Abschluss vergleichbar ist, oder Fachausbildungen an Universitäten. 2005 zollte die UNESCO dem venezolanischen Fortschritt im Kampf gegen den Analphabetismus Respekt und verlieh Präsident Chávez den internationalen José-Marti-Preis. "Welcher Diktator würde allen im Land Bildung zukommen lassen?" fragt Sullivan.

In den Kleinstädten und Barrios Venezuelas versammeln sich heute mehrmals in der Woche kleine Gruppen von Lernenden. Die meisten sind in mittleren Jahren oder noch älter. Jetzt holen sie sich die Bildung, zu der sie in ihrer Jugend keinen Zugang hatten. Bei meinem Besuch einer solchen Klasse in der Kleinstadt Monte Carmelo, im Bundesstaat Lara, ist der Stolz der Frauen mittleren Alters direkt spürbar. Die Gruppe holt gerade ihren Highschool-Abschluss nach. Sie sprechen über die Freude, die es macht, endlich lesen und schreiben zu können und politisch partizipieren zu können. "Dieser Präsident ist der erste, der uns je ernstgenommen hat", sagt Lidia Gonzaléz, eine der Lernenden. Eine Zweite, Josefina Ruiz, sagt: "Wenn mich meine Kinder früher etwas wegen ihrer Hausaufgaben fragten, konnte ich ihnen nicht helfen. Jetzt kann ich es". Maria Rodriguez, eine weitere Klassenkameradin, fühlt sich sehr empowert. Dieses Gefühl scheint sich immer mehr zu verbreiten unter den Armen Venezuelas. Wenn man Maria zuhört, kann man kaum glauben, dass die Geschehnisse in Venezuela so außergewöhnlich sind. "Ich habe früher auch daran geglaubt, dass man einem alten Vogel keine neuen Töne beibringen kann", sagt Maria, "aber heute singe ich".


Quelle: ZNet

Originalartikel: Venezuela's Hopes and Contradicitons

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