Geehrte Repräsentanten, Brüder der verschiedenen Länder der Welt,
unser Volk aus der Bolivarischen Republik Venezuela hat in der vergangenen Woche die Debatte dieser Generalversammlung verfolgt.
Ein Volk inmitten einer Revolution, dem es gelungen ist, neue Räume für die politische Kultur zu schaffen, ein informiertes, gebildetes Volk, das aufmerksam die Positionen verfolgt hat, die bei dieser Generalversammlung verfochten worden sind. Wir können feststellen, dass die Diskussion die heutige Situation der Welt gezeigt hat, einer Welt, die dafür kämpft, in Frieden aufgebaut zu werden, einer Welt, die eine neue Richtung sucht.
Vor einem Jahr hat Präsident Hugo Chávez Frías von dieser Tribüne aus die Welt gewarnt und damit den Warnruf von Vielen auf der Welt aufgegriffen, die vor dem kriegerischen Wahnsinn gewarnt haben, der entgegen dem Wunsch nach Frieden der Mehrheiten auf der Welt durchgesetzt worden ist.
Heute könnten wir eine Bilanz dieses kriegerischen Wahnsinns ziehen. Vor sechs Jahren wurde mit einer Lüge die Hetze und die Invasion gegen ein Brudervolk, das Volk des Irak, verkauft. Auf der Grundlage einer weltweiten Kampagne wurde eine Rechtfertigung konstruiert, um den Schritt zur militärischen Besatzung des arabischen Volkes des Irak, der irakischen Nation, gehen zu können.
Heute, fünf Jahre danach, könnten wir als Bilanz ziehen, was das Ergebnis einer Politik voller Hass und Bösartigkeit war. In diesen Jahren wurden 610 Milliarden Dollar ausgegeben, um den Krieg im Mittleren Osten zu führen. 610 Milliarden Dollar, um Krieg und Zerstörung zu bringen.
610 Milliarden Dollar, die die nordamerikanische Regierung in Kugeln und Bomben investiert hat, die sie in den Tod investiert hat.
Diese 610 Milliarden Dollar, die im Verlauf der sechs Jahre, die die Besatzung des Irak bislang gedauert hat, in den Krieg investiert wurden, hätten Fortschritt, Obdach, Gleichheit und Gerechtigkeit für das Volk des Irak bedeuten können.
Aber die Ergebnisse sind ganz offensichtlich, sie stehen vor unseren Augen. Die Untersuchungen der Universitäten der Welt sagen, dass mehr als 600.000 Iraker als Ergebnis dieser Invasion und dieser militärischen Besatzung ums Leben gekommen sind.
Mehr als 3600 junge Nordamerikaner sind in den Tod geschickt worden, mehr als 25.000 junge Nordamerikaner sind verletzt, blind, taub, für ihr Leben behindert in ihr Land zurückgekehrt. Diese 610 Milliarden Dollar, die in den Tod investiert wurden, haben die Gewalt reproduziert, und die Bilanz, die wir heute ziehen könnten ist, dass diese Investition als Ergebnis keine sicherere Welt, keine ausgeglichenere Welt gebracht hat. Sie bringt uns heute als Ergebnis keine Welt des Friedens. Heute müssen die Nationen der Welt anerkennen, dass wir eine unsicherere Welt haben, mit größeren Gefahren des Terrorismus, dass wir einen unausgeglichenen Mittleren Osten voller Gewalt und Spaltungen haben.
Wenn diese 610 Milliarden Dollar, die in den Krieg und den Tod im Irak investiert worden sind, für das Leben investiert worden wären, könnten wir heute andere Bilanzen ziehen. Mit 610 Milliarden Dollar können drei Millionen Ambulanzen gebaut werden, um der Welt Gesundheit zu bringen, wie es heute das Volk von Cuba, das Volk von Venezuela durch die Bolivarische Alternative für die Völker unseres Amerika in ganz Lateinamerika und der Karibik tun. Mit 610 Milliarden Dollar, die für den Krieg investiert wurden, können mehr als zwölf Millionen anständige Wohnhäuser für notleidende Männer und Frauen in den drei bedürftigsten Breiten der Welt gebaut werden: Afrika, Asien, Lateinamerika und der Karibik.
Mit diesen 610 Milliarden Dollar, die in Kugeln und Bomben zum Töten investiert wurden, hätten mehr als 600.000 Schulen gebaut werden können, die mindestens 350 Millionen lernende Kinder und Jugendliche überall auf dem Planeten beherbergt hätten. Aber nein, der Wahnsinn und das Streben nach den Naturressourcen der Welt brachte die Elite der Vereinigten Staaten dazu, einen verrückten und irrationalen Krieg zu beginnen und der Welt den Tod zu bringen.
Heute, wenn wir die konkrete Bilanz, das direkte Ergebnis dieses verrückten und irrationalen Krieges betrachten würden, müssten wir sagen, dass dieser Krieg Tod, Zerstörung, Destabilisierung gebracht und mehr Terrorismus-Herde geschaffen hat, als er beseitigen konnte. Deshalb ist dieser verrückte Krieg das schlechteste Beispiel dafür, wie das Sicherheitssystem zum Schutz des Ausgleichs und des Friedens für die Welt funktioniert hat.
Heute ruft die Bolivarische Republik Venezuela unsere Geschwister in aller Welt zum Nachdenken auf. Es ist notwendig, die Mechanismen für Ausgleich, Frieden und zur Verhinderung des Wahnsinns des Krieges anzupassen. Wir haben gesehen, wie in den vergangenen Tagen die internationale öffentliche Medienkampagne zur Verteufelung des Volkes und der Regierung des Iran zugenommen hat. Wir haben gesehen, wie in gefährlicher Weise drohende Erklärungen gegen den Frieden des iranischen Volkes erscheinen.
Die Welt hat sich gefragt, die in dieser Generalversammlung vertretenen Regierungen haben sich gefragt, was passieren würde, wenn dieser zügellose Wahnsinn der Eliten, von denen die Vereinigten Staaten regiert werden, den irrsinnigen Schritt unternehmen würde, das friedliche Volk des Iran anzugreifen. Wohin würde uns eine solche Situation bringen? Wir haben die Zeit, diese Kampagne der Verteufelung zu stoppen, wir haben die Zeit, Schutzwälle zu errichten, zu warnen, aufzurufen und Allianzen zu bilden, um den kriegerischen Wahnsinn der Eliten aufzuhalten, die die Vereinigten Staaten von Nordamerika regieren.
Heute haben der Krieg gegen den Terrorismus und der Kampf gegen den Terrorismus großen Raum in der internationalen öffentlichen Agenda eingenommen. Wir wollen von dieser Tribüne aus gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika die legale Petition unterstreichen, dass der Terrorist Luis Posada Carriles an Venezuela ausgeliefert wird, wie es die internationalen Gesetze vorsehen, damit er für die in Lateinamerika und der Karibik gegen unsere Völker begangenen Verbrechen verurteilt wird.
Weiß diese Generalversammlung, dass einer der gefährlichsten Terroristen, Luis Posada Carriles, Chef einer terroristischen Bande, der Verbrechen im Rahmen der Operation Condor in Südamerika gestanden hat, der verantwortlich ist für das Verschwinden Hunderter von Männer und Frauen, der den Anschlag auf das Flugzeug der Cubana de Aviación 1976 in Barbados gestanden hat, der gestanden hat, in den 90er Jahren Bomben in touristischen Orten Cubas gelegt zu haben, sich frei und unter dem Schutz der Regierung der Vereinigten Staaten in Florida befindet?
Weiß diese Generalversammlung, dass dieser Terrorist 40 Jahre lang Dienste für die CIA, die Central Intelligence Agency der Vereinigten Staaten von Nordamerika, geleistet hat? Wir haben das Antiterrorismus-Komitee des Sicherheitsrates gebeten, dass es alle Maßnahmen ergreift und wir bitten um die Unterstützung und Begleitung der Regierungen und Freunde in aller Welt, damit dieser Terrorist ausgeliefert wird und sein Prozess wegen des Anschlags auf das Flugzeug der Cubana de Aviación in Venezuela fortgesetzt wird.
Diese doppelte Haltung demonstriert die Verlogenheit einer Politik, die den Krieg fördert, um angeblich den Terrorismus zu bekämpfen, aber auf ihrem eigenen Territorium einen der gefährlichsten Terroristen beschützt, den die westliche Hemisphäre je gekannt hat.
Ebenso erklären wir uns von dieser Tribüne aus solidarisch mit dem zunehmenden Ruf von Regierungen und Völkern dieser Welt nach einem gerechten Prozess und der sofortigen Freilassung der fünf Kubaner, die in Gefängnissen des Imperiums inhaftiert sind, weil sie den Terrorismus auf dem Gebiet der Vereinigten Staaten von Nordamerika selbst bekämpft haben. Diese Forderungen, die wir heute vor dieser Generalversammlung der Organisation der Vereinten Nationen erheben, sind Bestandteile des Kampfbanners, das heute die Bolivarische Republik Venezuela erhebt.
Herr Präsident, Herr Generalsekretär. Von dieser Tribüne aus möchten wir den Sieg des Präsidenten Rafael Correa, der fortschrittlichen Kräfte und des Volkes von Ecuador durch das Ergebnis der kürzlich abgehaltenen Wahlen zur Bestimmung der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung begrüßen, die die friedlichen Veränderungsprozesse in Ecuador anführen wird.
Dieser Sieg Ecuadors bildet einen Teil einer Gesamtheit von Veränderungsprozessen die in Südamerika, in Lateinamerika und der Karibik friedlich und demokratisch eröffnet wurden. Veränderungsprozesse, die durch Kampagnen der inneren Oligarchien, durch internationale Konspiration, durch Medienkampagnen aufgehalten werden sollten.
Wir hören klar die Stimme des Volkes von Ecuador, das sich der Stimme des bolivianischen Volkes, der Stimme des venezolanischen Volkes, der Stimme des uruguayischen Volkes anschließt. Südamerika, Lateinamerika und die Karibik fordern, dass das Recht auf friedliche und demokratische Veränderung unserer Gesellschaften respektiert wird, dass das Recht respektiert wird, durch demokratische Revolutionen neue Prozesse, neue Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen aufzubauen, die es erlauben, die Armut zu überwinden und die es erlauben, Demokratien aufzubauen, die durch Gleichheit und die Überwindung der Armut wirklich stabilisiert sind.
Die Welt weiß, wie gegen die venezolanische Demokratie, gegen den Präsidenten Hugo Chávez ständig konspiriert wurde und konspiriert wird. Die Welt weiß, wie unser Volk im Jahr 2002 siegreich einem Putschversuch gegenübertrat, durch den versucht wurde, die Demokratie zu zerstören und den Präsidenten Hugo Chávez zu ermorden.
Heute befindet sich das Volk Venezuelas inmitten eines Prozesses der Reform der Verfassung. Im kommenden Dezember wird das Volk Venezuelas nach einer Diskussion der Bedingungen und Vorschläge über die Verfassungsreform an die Urnen schreiten, um in souveräner Weise zu entscheiden, was das Geschick unseres Landes sein soll und welches die Reformen sein werden, um die Basis der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Demokratie zu erweitern, die unser Volk entscheidet.
Wir bekräftigen heute der Welt den Wunsch, dass die Souveränität Venezuelas respektiert wird, dass die Unabhängigkeit Venezuelas respektiert wird und dass die vom Imperium geführten Medienkampagnen zur Verzerrung der wirklichen Bedingungen des demokratischen Aufbaus unseres Volkes und unserer Volksrevolution aufhören.
Heute bekräftigen wir die Notwendigkeit einer tiefgreifenden und umfassenden Reform der Organisation der Vereinten Nationen.
Herr Präsident, Herr Generalsekretär.
Eine andere, multipolare Welt des Ausgleichs, ohne imperiale Hegemonie, ist notwendig, ist dringend und ist möglich.
Wir bringen uns in die Diskussion über eine Reform der Organisation der Vereinten Nationen ein. Wir glauben, dass diese Organisation sich neu gründen muss. Wir glauben, dass diese Organisation sich wiederaufbauen muss, um sich als festes Instrument in den Dienst einer multipolaren Welt zu stellen, einer Welt des Ausgleichs, einer Welt des Friedens, einer Welt ohne Hegemonismus.
17 Jahre unipolarer Welt haben uns die Notwendigkeit der tiefgreifenden Veränderung der multilateralen Organisationen gezeigt, damit sie im Dienstes des Friedens, der Gleichheit, der Gerechtigkeit und der großen Ziele der Menschheit stehen.
Heute bekräftigen wir unsere Überzeugung von der Notwendigkeit einer Neugründung dieser Organisation der Vereinten Nationen und eines Fortschritts zur Demokratisierung des Sicherheitsrates, zu seiner Erweiterung sowohl an ständigen wie auch an nicht ständigen Mitgliedern, zur Erfüllung neuer Funktionen dieser Generalversammlung, zur Stärkung der politischen Rolle des Generalsekretärs; damit wir also voranschreiten können zu neuen Mechanismen des Dialogs, des Zusammenlebens und des Aufbaus einer multipolaren Welt, in der wir alle gleich viel zählen, in der sich unsere Völker im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit von gleich zu gleich ansehen können, um die Grundlagen des Friedens, der Gerechtigkeit zu legen, um den Wahnsinn des Krieges zu überwinden und um dem Wunsch der Eliten der Welt Fesseln anzulegen, sich die Naturressourcen und die Reichtümer unserer Völker anzueignen.
Die Bolivarische Republik Venezuela, Herr Präsident, Herr Generalsekretär, bekräftigt ihren Willen, gemeinsam mit den Völkern der Welt in einer tiefgreifenden Reform voranzuschreiten, die die Organisation der Vereinten Nationen in eine neue Organisation verwandelt, in ein wirkliches Instrument des Friedens, für das Leben und für die Entwicklung.
Vielen Dank.
Quelle
Ministerium der Volksmacht für Kommunikation und Information der Bolivarischen Republik Venezuela / Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepubloik Deutschland
Inoffizielle Übersetzung: André Scheer