Venezuela

Delegierte für Millionen

In Caracas trifft sich die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas

Am Samstag beginnt in Caracas der erste außerordentliche Kongress der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Der Parteitag sollte ursprünglich bis zum 13. Dezember dauern. Staats- und Parteichef Hugo Chávez schlug jedoch vor, den Kongress aufgrund der notwendigen intensiven Diskussionen bis Ende März 2010 zu verlängern. 772 Delegierte, die am vergangenen Sonntag mittels Mitgliederbefragung bestimmt wurden, kommen jede Woche von Montag bis Mittwoch zusammen, schreibt die venezolanische Tageszeitung Últimas Noticias unter Berufung auf die Parteiführung. Von Donnerstag bis Samstag sollen die Basisvertreter dann die Diskussionen in die Ortsgruppen tragen.

Zu den Anträgen der Parteiführung gehören auch erste Entwürfe für ein Parteistatut, das auf dem Gründungskongress der Partei im Frühjahr 2008 aufgrund von internen Differenzen nicht verabschiedet werden konnte. Auf dem Programm stehen zudem die Aufstellung von Prioritäten beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft in Venezuela sowie Beratungen über die Strategie für den Wahlkampf im kommenden Jahr, wenn im September die Abgeordneten des venezolanischen Parlaments gewählt werden. Außerdem sollen die weltweite Lage und die internationalen Beziehungen analysiert werden sowie über Neuwahlen und eine mögliche Umstrukturierung des Parteivorstandes beraten werden. Dieser besteht bisher aus der 30 Mitglieder starken »Nationalen Direktion«, die im Frühjahr 2008 gewählt wurde. Zudem gibt es sechs regionale Vizepräsidenten und das Amt der Ersten Vizepräsidentin, das seit Mai dieses Jahres von Parlamentspräsidentin Cilia Flores ausgeübt wird. Während Flores auch gewähltes Vorstandsmitglied ist, wurden alle Vizepräsidenten von Parteipräsident Hugo Chávez ernannt.

Die PSUV stellt die große Mehrheit von Parlamentsabgeordneten, Bürgermeistern und Gouverneuren in Venezuela. Sie gilt mit - laut Angaben aus der Parteiführung - über sieben Millionen Mitgliedern zudem als die größte politische Organisation in Lateinamerika. Für die Wahl der Parteitagsdelegierten hatten sich jedoch nur knapp zweieinhalb Millionen Aktivisten eingeschrieben. Dies sei der "Kern der Partei", so Cilia Flores. Die genaue Teilnehmerzahl bei der Abstimmung wurde von der Parteiführung allerdings nicht veröffentlicht, in den Medien zirkuliert die Zahl von einer Million abgegebener Stimmen, die von der PSUV bisher nicht dementiert wurde.

An der Parteibasis gibt es Unzufriedenheit über die hohe Zahl an Funktionären unter den Kandidaten und den schlussendlich gewählten Delegierten. Viele Aktivisten hätten lieber mehr Vertreter der Kommunalen Räte auf dem Kongress gesehen.

Auf einem Vorbereitungstreffen für den Parteitag sprach Hugo Chávez am Mittwoch abend in Caracas das erste Mal zu den Delegierten. Er wies die nationale wie auch die PSUV-geführten regionalen Regierungen an, die Arbeit der Delegierten zu unterstützen und deren Beschlüsse umzusetzen. "Ich persönlich stelle mich in den Dienst des Kongresses", betonte er und kündigte den Verzicht auf die Ernennung von zusätzlichen "nationalen Abgeordneten" zum PSUV-Kongress an. Diese Möglichkeit hatte die Parteiführung bis zuletzt offen gelassen.

Bereits zuvor hatte Chávez betont, daß die PSUV auch die Zusammenarbeit mit den kleineren Bündnisparteien in Venezuela, besonders der Kommunistischen Partei (PCV) und Patria Para Todos (PPT), verstärkten wolle.


Den Originalartikel der Tageszeitung junge Welt finden Sie hier.

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