Brasilien / Politik

Korruptionsskandal in Brasilien: Cachoeira verweigert Aussage

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Mutmaßlicher Kopf von Korruptionsnetzwerk in Brasilien: Carlos Cachoeira
Mutmaßlicher Kopf von Korruptionsnetzwerk in Brasilien: Carlos Cachoeira

Brasilia. Der in Brasilien wegen Verwicklungen in Korruption und organisiertes Verbrechen Angeklagte Carlos Augusto Ramos ist in dieser Woche erstmals vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erschienen. Ramos, der in Brasilien vor allem unter seinem Alias Carlinhos Cachoeira (Charlie Wasserfall) bekannt ist, gilt als Kopf eines breiten Korruptionsnetzwerkes aus Politikern, Polizeioffizieren und Unternehmern, in das auch Mitglieder der Regierungspartei PT verwickelt seien sollen.

Vor dem nach ihm benannten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (CPI), machte Cachoeira von seinem Recht Gebrauch, zu allen Fragen zu schweigen. Seine Verteidiger hatten zuvor vergeblich versucht, die Vorladung in den Juni zu verschieben, um mehr Zeit zur Vorbereitung zu haben. "Es kann sein, dass er nie aussagen wird, wenn er nicht will. Das ist sein Recht als Angeklagter", kommentierte Cachoeiras Anwalt, der frühere Justizminister Márcio Thomaz Bastos, den Auftritt seines Mandanten.

Cachoeria machte klar, dass er mit dem CPI nicht zusammen arbeiten wird. Dieselbe Haltung hatten zuvor schon andere Beschuldigte angenommen, wie der Senator Demóstenes Torres, die Abgeordneten Carlos Leréia und João Sandes Júnior, sowie der Polizeifeldwebel Idalberto Matias, genannt Dadá, den die Polizei als einen der Hauptdrahtzieher neben Cachoeira ansieht. Derweil haben Cachoeiras Anwälte die Löschung abgehörter Telefongespräche beantragt, da sie nach Ansicht der Verteidigung illegalerweise, ohne richterliche Genehmigung mitgeschnitten wurden. Würde dem stattgegeben fiele die Anklage wohl in sich zusammen.

Bereits 2004 war Cachoeira in den Mensalão-Skandal verwickelt, einen riesigen Korruptionsskandal, der die damalige Regierung Lula da Silva bis in die Grundfeste erschüttert hatte. Cachoeira war damals jedoch straffrei ausgegangen. Diesmal geht es um illegale Wettspiele, Bestechung und Geldwäsche.

Was als relativ kleiner Fall begann hat sich seit der Verhaftung Cachoeiras im Februar zu einem großen Skandal ausgeweitet. In den ist auch das sechstgrößte Unternehmen des Landes, der Baukonzern Delta, verwickelt. Dieser hat allein seitdem die Arbeiterpartei PT an der Macht ist, öffentliche Aufträge im Wert von mindestens vier Milliarden Reais (rund zwei Milliarden US-Dollar) erhalten; zumindest einen Teil wohl gegen Gefälligkeiten. Aus dem Bau eines Abschnitts der Ost-West-Eisenbahntrasse, Teil des staatlichen Infrastrukturprogramms PAC (Programa de Aceleração do Crescimento), ist Delta mittlerweile ausgestiegen, ebenso aus Bauprojekten für die Fußball-WM 2014, wie den Umbau des Maracanã-Stadions oder dem Verkehrsprojekt Transcarioca in Rio de Janeiro. Weitere Projekte werden überprüft; dem Konzern droht die Zerschlagung.

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