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21.10.2008 Amerikas

Amtszeitbegrenzung ermöglicht Referendum

Einigung in Bolivien: Abstimmung über neue Verfassung im Januar, Neuwahlen Ende 2009. Morales verzichtet auf Wiederwahl 2014
Amtszeitbegrenzung ermöglicht Referendum

Erfolgreicher Marsch für die Konstitution: Bauern und Arbeiter nach Ankunft in La Paz

La Paz. Regierung und konservative Opposition in Bolivien haben sich am Montag (Ortszeit) nach wochenlangem Tauziehen um die Verfassungsreform geeinigt. So soll das Referendum über die neue Verfassung nun im Januar 2009 stattfinden. Darauf folgende Neuwahlen sind für Dezember 2009 geplant. Entscheidend für die Einigung sei der Verzicht von Evo Morales auf weitere Amtszeiten als Präsident nach 2014 gewesen. Ende 2009 soll er aber noch einmal antreten dürfen.

Am Dienstag morgen (Ortszeit) bestätigte dann der Kongress mit Zweidrittelmehrheit das Abkommen. Die Regierungspartei MAS hat dort zwar die Mehrheit der Sitze inne, jedoch ist sie bei Zweidrittelabstimmungen auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen, die sie nun erhalten hat. Letzte Woche war die MAS mit ihrem Antrag auf ein Volksabstimmungsgesetz noch im Kongress gescheitert. Im Laufe des Tages soll der verbindliche Zeitplan verabscheidet werden.

Anfang Oktober waren die Gespräche zwischen oppositionellen Präfekten und der linken Regierung ergebnislos abgebrochen worden. Der jetzige Durchbruch wurde durch die Unterstützung der Kongress-Abgeordneten der oppositionellen Partei Podemos möglich.

Nicht unwesentlichen Einfluss auf die Einigung hatte ein acht Kilometer langer Zug von mehr als 100.000 Menschen, der am Montag den Regierungssitz in den Anden erreichte. Viele Teilnehmer waren schon eine Woche lang durch das Land gezogen, um ihre Unterstützung für das Projekt einer neuen Verfassung zu demonstrieren. Die letzten Kilometer waren dann von Staatschef Evo Morales persönlich angeführt worden.


Quellen:

Bildquelle: Agencia boliviana de Informacón (ABI)

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02.09.2008 Nachricht von Maxim Graubner