Kuba / Politik

Kuba reorganisiert sich

Raúl Castro baut Regierung um

Havanna. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat Kubas Präsident, Raúl Castro, begonnen, sein Kabinett in wesentlichen Bereichen umzubauen. Dazu ernannte er einflussreiche politische und militärische Führungspersonen seines Vertrauens zu Vizepräsidenten und Ministern.

Zu den wesentlichen Veränderungen zählt, dass Castro drei Minister, die zugleich dem Politbüro der Kommunistischen Partei Kubas angehören, zu Vizepräsidenten machte. Dabei handelt es sich um den Comandante Ramiro Valdés, der das Kommunikationsministerium leitet, den Landwirtschaftsminister General Ulises Rosales und den Verantwortlichen für das Transportwesen Jorge Luis Sierra. Laut einem Kommuniqué, das die Granma, die offizielle Zeitung der KP Kubas, veröffentlichte, haben die Ernennungen "zum Ziel auf eine effektivere Art, die Beachtung, Kontrolle und Koordination der Organe der zentralen Staatsverwaltung zu verteilen."

Die Kabinettsumbildung erfolgt wenige Tage vor dem einjährigen Amtsjubiläum. Am 24. Februar 2008 wurde Raúl Castro offiziell zu Präsidenten gewählt, nachdem er seinen Bruder Fidel nach dessen Erkrankung im Sommer 2006 an der Spitze von Staat und Partei vertreten hatte. Die Regierungsumbildung kam nicht überraschend, da Raúl Castro sie schon vor längerem angekündigt hatte. Sie wurde aber durch die drei Hurrikans, die auf der Karibikinsel schwere Schäden anrichteten, verschoben.

Das antikubanische Lager hat mit Ablehnung auf die Veränderungen in Havanna reagiert, weil es darin eine Stärkung der "alten Garde" der Revolution sieht. Der 76jährige Valdés war Gründer und Chef der Staatssicherheit sowie erster Innenminister des sozialistischen Kubas. Des Weiteren diente er Raúl Castro als Stellvertreter, als dieser noch das Verteidigungsministerium leitete. Der 66 Jahre alte General Rosales stand einst dem Generalstab der Streitkräfte vor und war Leiter des Zuckerministeriums. Mittlerweile sitzen acht Generale, den Präsidenten eingeschlossen, in der Regierung. Mit 47 Jahren ist Sierra der jüngste der neu ernannten Vizepräsidenten. Dass er Raúl Castros Vertrauen genießt, zeigt sich in der Ernennung zum Transportminister. Das Transportwesen gehört zu den sensibelsten Bereichen des kubanischen Gemeinwesens. Vor kurzem war der 71jährige Regierungsminister Ricardo Cabrisas auch zum Vizepräsidenten des Ministerrates ernannt worden.

Die antikubanische Presse wertet die Regierungsumbildung als eine Absage an eine "Öffnung" Havannas im westlichen Sinne. Unmittelbar nach Fidels Erkrankung präsentierte die Süddeutsche Zeitung den 57jährigen Carlos Lage, der Vizepräsident des Staatsrates ist, als den potentiellen "Gorbatschow Kubas". Das hat sich als Wunschdenken erwiesen. Stattdessen werden die neuen Vizepräsidenten neben ihren Ministerien demnächst weitere Verantwortungsbereiche erhalten. Damit will Castro Entscheidungsbefugnisse konzentrieren, Dienstwege verkürzen und die Struktur der Bürokratie verschlanken.

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