Honduras

Honduras: Putschisten treten aus OAS aus

Putschisten erklären Rückzug aus Organisation Amerikanischer Staaten. Zelaya heute in Tegucigalpa erwartet. Soziale Organisationen führen Proteste fort

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Honduras: Putschisten treten aus OAS aus
Soldaten schirmen den Kongress - ein Stützpunkt der Putschisten - vor Demonstranten ab

Washington/Tegucigalpa. Mit Spannung wird in Honduras am heutigen Samstag die Rückkehr des gewählten Präsidenten Manuel Zelaya erwartet. Mehr als 100 soziale Organisationen, politische Parteien und linksgerichtete Gruppen wollen den Staatschef rund eine Woche dem Militärputsch am internationalen Flughafen von Tegucigalpa erwarten. Begleitet werden soll der Politiker der Liberalen Partei von den Amtskollegen aus Argentinien und Ecuador, Cristina Fernández und Rafael Correa.

"Wir bereiten uns auf einen massenhaften Empfang von Präsident Zelaya vor", sagte der honduranische Vertreter der internationalen Landarbeiterorganisation Via Campesina, Rafael Alegría: "Wir erwarten, dass Zelaya die Präsidentschaft wieder übernimmt." Nur so könne das Land wieder zu Demokratie und Frieden zurückkehren.

Konflikt mit Organisation Amerikanischer Staaten

Am Freitag war der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, mit einer Maschine der brasilianischen Luftwaffe in Honduras eingetroffen. Im Laufe der Kurzvisite traf er Vertreter des Obersten Gerichtshofes, der Legislative und Gewerkschaften sowie sozialer Organisationen.

Eine Zusammenkunft mit dem Machthaber Roberto Micheletti lehnte der frühere Außenminister Chiles ab, auch wenn dieser sich eine solche Unterredung erhofft hatte, um politische Legitimität zu gewinnen. Die OAS erkennt Michelettis Putschregierung jedoch nicht an.

Auch werde die Regionalorganisation keine Führung akzeptieren, die aus Wahlen hervorgeht, die von der Putschregierung organisiert werden, sagte Insulza. Die OAS lehnte damit ein entsprechendes Angebot des Micheletti-Regimes ab.

Zudem bekräftigte Insulza, dass es sich bei den Geschehnissen am vergangenen Sonntag eindeutig um einen Militärputsch gehandelt hat. Das Micheletti-Regime und seine Sympathisanten auf internationaler Ebene stellen dies in Abrede und sprechen von eine "verfassungsgemäßen Nachfolge".

Nach Ablauf eines 72-stündigen Ultimatums der OAS an die Putschisten hatte Insulza mit dem Ausschluss des honduranischen Putschistenregimes aus der Regionalorganisation gedroht.

Am späten Freitagabend kamen die Machthaber diesem für den heutigen Samstag erwarteten Schritt zuvor: Sie erklärten den Rückzug aus der OAS. Der Schritt hat für das Land schwerwiegende politische und finanzielle Folgen, etwa in der Kreditvergabe.

Nach seiner Rückkehr berichtete Insulza in Washington, dem Sitz der OAS, von der mangelnden Gesprächsbereitschaft der Putschisten. Sie lehnten einen Rückzug zugunsten des gewählten Präsidenten nach wie vor ab. Bei seinem Aufenthalt in Tegucigalpa hatten putschistentreue Mitglieder des Obersten Gerichtshofs Insulza eine umfangreiche Dokumentensammlung übergeben. Die Papiere sollen Rechtsverstöße des gewählten Präsidenten Manuel Zelaya belegen und den Militärputsch rechtfertigen. Insulza nahm zu den Dokumenten nicht weiter Stellung.

Widersprüchliche Informationen über Putschregime

Die Nachrichten aus der Hauptstadt des mittelamerikanischen Landes, Tegucigalpa, sind widersprüchlich. Während die Putschisten den Austritt aus der OAS erklärten, machen in Honduras Gerüchte über eine geplante Flucht der Machthaber die Runde. Putschistenanführer Micheletti habe davon gesprochen, sich in ins Ausland abzusetzen.

Rafael Alegría von Via Campesina hatte im Interview mit dem venezolanischen Nachrichtenportal Aporrea von Sympathiebekundungen durch Teile des Militärs berichtet. Einzelne Einheiten hätten die Demonstranten zur Fortführung der friedlichen Proteste ermutigt und ihre Ablehnung des Putschistenregimes erklärt. Auch aus dem Kongress wird von einem wachsenden Widerstand gegen die Machthaber berichtet.

Am siebten Tag nach dem Militärputsch führten soziale Organisationen die Proteste unvermindert weiter. Vor allem in Tegucigalpa und in der nördlichen Stadt San Pedro Sula gingen erneut Zehntausende Menschen auf die Straße, um für die Rückkehr zur Demokratie zu protestieren.


Bildquelle: Juventud Rebelde