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06.05.2010 Amerikas / Deutschland

Grüne diskutieren zu Lateinamerika

Debatte im Bundestag. Kritische Positionen zu neoliberalen Freihandelsabkommen der Europäischen Union
Grüne diskutieren zu Lateinamerika

In der Debatte: Fachgespräch der Grünen zu Lateinamerika

Berlin. Rund 80 Personen nahmen am Mittwoch an dem Lateinamerika-Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin teil. Das Fachgespräch fand aus Anlass des bevorstehenden EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfels statt, der Mitte des Monats in der spanischen Hauptstadt Madrid stattfinden wird.

Bei dem Fachgespräch in Berlin waren die Grünen-Bundestagsabgeordneten Thilo Hoppe und Hermann Ott führend beteiligt. Sie debattierten mit Vertretern der europäischen und lateinamerikanischen Zivilgesellschaft, der Bundesregierung, Vertretern lateinamerikanischer Botschaften sowie dem zahlreich erschienen Publikum. Themen waren dabei neben der europäischen Handelspolitik gegenüber Lateinamerika auch die Rolle der Regionen bei den internationalen Klimaverhandlungen.

Bei der Diskussion über die laufenden Verhandlungen von Handels- und Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika, Kolumbien und Peru wurde deutlich, wie sehr sich die Herangehensweise von Zivilgesellschaft und Grünen von dem Vorgehen der Bundesregierung unterscheidet. So betonte der Vertreter des Wirtschaftsministeriums Dr. Daniel Hauschild die Vorteile für die europäische Exportwirtschaft. Carlos Aguilar vom lateinamerikanischen Netzwerk "Grito de l@s excluid@s" hob hingegen die Gefahren hervor, die die Abkommen für Kleinbauern und Indigene sowie für die Medikamentenversorgung und die Ernährungssicherheit der armen Bevölkerungsteile bergen.

Martin Wolpold-Bosien von der Menschenrechtsorganisation FIAN international betonte, dass die Abkommen an den EU-eigenen Kriterien gemessen werden müssten. Nur wenn sie einen Beitrag zu Frieden, Entwicklung, Demokratie, Menschenrechten und Armutsbekämpfung leisteten, dürften sie von den nationalen und dem Europäischen Parlament ratifiziert werden.

Thilo Hoppe sicherte zu, dass die Grüne Bundestagsfraktion die Abkommen anhand dieser Kriterien kritisch prüfen werde. Die Grünen werden den Abkommen nur dann zustimmen, so Hoppe, wenn sie einen Beitrag zu einer nachhaltigen und menschenrechtsorientierten Entwicklung leisteten, die der Mehrheit der Bevölkerung und nicht nur den reichen Eliten nutzten. Das bereits vorliegende Abkommen mit Peru und Kolumbien halte dieser Prüfung jedoch nicht stand und werde daher von den Grünen in Deutschland und Europa abgelehnt. Auch der bisherige Verhandlungsstand des Abkommens mit Zentralamerika wird von den Grünen skeptisch gesehen, nicht zuletzt wegen des Putsches in Honduras.

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06.05.2010 Nachricht von Harald Neuber