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06.05.2010 International

Boykott gegen EU-Lateinamerika-Gipfel?

Lateinamerikanische Staatschefs rebellieren gegen Einladung Brüssels an den honduranischen De-facto-Präsidenten Porfirio Lobo
Boykott gegen EU-Lateinamerika-Gipfel?

Teilnehmer des UNASUR-Gipfels

Madrid/Buenos Aires. Knapp zwei Wochen vor dem Gipfeltreffen europäischer, lateinamerikanischer und karibischer Staaten droht ein ernster Konflikt: Die große Mehrheit der zwölf Mitgliedstaaten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) will das alle zwei Jahre stattfindende Treffen boykottieren, falls die EU an der Einladung des honduranischen Regimechefs Porfirio Lobo festhält.

Vorreiter der Blockade sind nicht einmal die Staatschefs des anti-neoliberalen ALBA-Bündnisses. Die Initiative geht in erster Linie auf die Regionalmacht Brasilien zurück. Auf einem Sondergipfel der UNASUR, der am Dienstag in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires stattfand, sprach Brasiliens Staatschef Luiz Inácio "Lula" da Silva für den Boykott. Schon in den Tagen zuvor waren in der brasilianischen Presse entsprechende Hinweise aufgetaucht.

Es habe eine "gute Debatte" über das Thema Honduras gegeben, berichtete der wie üblich auskunftsfreudige venezolanische Präsident Hugo Chávez den Vertretern der Presse nach dem Ende des UNASUR-Gipfels. So sei es Konsens unter den anwesenden Staats- und Regierungschefs gewesen, dass sich "die alten Zeiten der Putsche und Gegenputsche nicht wiederholen dürfen". Diese politische Realität des 20. Jahrhunderts habe im Lateinamerika des 21. Jahrhunderts keinen Platz mehr. Neben Chávez übten Lula und Ecuadors Präsident Rafael Correa schärfste Kritik an der Einladung Lobos durch die spanische EU-Ratspräsidentschaft.

Er werde der dortigen Regierung "unseres Freundes (des Ministerpräsidenten) José Luis Rodríguez Zapatero" die Verärgerung der südamerikanischen Staaten übermitteln, sagte Ecuadors Präsident Rafael Correa sichtlich erbost auf der Abschlusspressekonferenz des UNASUR-Gipfels. Zuvor hatte Chávez bekräftigt, dass man zwar nicht gerne an dem Boykott festhalte. Europa aber müsse in sich gehen und seine Politik gegenüber einer Region überdenken, die sich aus dem neoliberalen Gefüge löst.

Auf dem EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel am 17. und 18. Mai in Madrid will die EU gegen massive Widerstände linksgerichteter Regierungen und sozialer Bewegungen Lateinamerikas mehrere Freihandelsabkommen abschließen. Unterstützt wird die EU dabei nur von den Staatsführungen Perus und Kolumbiens. Die Präsidenten dieser beiden Staaten fehlten in Buenos Aires.

In Reaktion auf den entschiedenen Protest der UNASUR-Staaten geht Spanien nun offenbar auf Distanz zu der Einladung an Lobo. Nach bislang unbestätigten Berichten der brasilianischen Presse soll der international isolierte De-facto-Präsident doch nicht offiziell an dem Gipfel teilnehmen. Lobo werde nur an einem Treffen mit zentralamerikanischen Staaten am Rande der Konferenz zugegen sein, heißt es demnach. Das Hauptproblem räumt diese Krisendiplomatie nicht aus: Die Anerkennung des putschnahen Regimes in Honduras durch die EU.


Bildquelle: Prensa Miraflores

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15.04.2010 Nachricht von Harald Neuber