Der Staudamm Belo Monte am Fluss Xingu im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará wird nach seiner Fertigstellung mit einer Gesamtleistung von elf Gigawatt der drittgrößte der Welt sein. Obwohl aktuell 20 Klagen der Bundesstaatsanwaltschaft in Brasília vor den Gerichten anhängig sind und die Rechtslage auf die Illegalität des Staudamms hinweist ist das Projekt jüngsten Pressemeldungen zufolge bereits zu mehr als einem Drittel fertig gestellt.
Die brasilianische Regierung versucht offenkundig, damit vollendete Tatsachen zu schaffen. Die wiederholt gerichtlich erzwungenen Baustopps werden immer wieder mit dem Verweis auf höherwertige, nationale Interessen aufgehoben. Der Oberste Gerichtshof beruft sich dabei auf ein Gesetz aus dem Jahre 1964, das die sogenannte "suspensão de segurança" definiert, also das Außerkraftsetzen verfassungsrechtlich vorgesehener Prinzipien mit dem Verweis auf höherwertige nationale Interessen. Dieses Rechtskonstrukt stammt noch aus der Zeit der brasilianischen Militärdiktatur. Um die Proteste vor Ort gegen das Staudammprojekt zu unterbinden, entsandte Brasília Nationale Sicherheitskräfte des Heeres (Força Nacional de Segurança) in die Region.
Gemeinsam mit unseren Referenten werden wir die Dimensionen und Folgen des Belo Monte-Staudammprojekts in der Region am Xingu-Fluss debattieren und der Frage nachgehen, ob und wieweit der Bau von Megaprojekten wie dem Staudamm Belo Monte mit demokratischen Prinzipien vereinbar ist, die oftmals gegen den ausdrücklichen Willen der lokal betroffenen Bevölkerung gebaut werden. Diese Frage geht weit über Brasilien hinaus, stellt sie sich doch allgemein bei zentral geplanten Großprojekten, die unter Verweis auf höherwertige Interessen gegen die lokal Betroffenen durchgesetzt werden.
Mit:
- Guilherme Carvalho, Federação de Órgãos para Assistência Social e Educacional FASE, Brasilien
- Thomas Fatheuer, KoBra - Kooperation Brasilien e.V., Deutschland
Information:
Julia Ziesche, Projektbearbeitung Lateinamerika, hbs,
E-Mail, ziesche[at]boell.de, Telefon +49(0)285 34 -327