Gesetzesinitiative für Demokratisierung der Medien

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Logo der Kampagne
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Brasilia. In der vergangenen Woche haben gesellschaftliche, akademische und politische Organisationen in Brasilien den Entwurf eines Gesetz für demokratische Medien vorgelegt. Dieser geht auf eine Volksinitiative für die Regulierung des Rundfunks und des Fernsehens des Landes zurück.

Der Text sieht eine Novellierung der Artikel der Verfassung von 1988 vor, die ein Monopol bei den Massenmedien verbieten. Gemäß den Vorstellungen der Gruppen, die die Kampagne "Der Freiheit Ausdruck verleihen" unterstützen, verweisen die Organisationen bei der landesweiten Vorstellung des Projekts auf die Notwendigkeit, den rundfunk- und fernsehtechnischen Bereich zu gleichen Teilen zwischen staatlichen, kommerziellen und öffentlichen Medien aufzuteilen.

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Rosana Bertotti vom Nationalen Forum für die Demokratisierung der Medien verwies darauf, dass die brasilianische Regierung die Ergebnisse der 2009 abgehaltenen Nationalen Medienkonferenz nicht befolgt habe. Pedro Ekman von der Forschungsgemeinschaft Intervoces hob hervor, dass es für die Medien Regeln geben müsse, damit sie die Menschenrechte achten. Der Forscher erinnerte daran, dass das Projekt darauf abziele, beim Recht auf freie Meinungsäußerung sowie bei der Achtung der kulturellen Vielfalt Brasiliens Fortschritte zu erzielen.

Der Wortlaut des Gesetzentwurfs wird seit dem 1. Mai dieses Jahres auf den Straßen publik gemacht, um Unterstützung bei der Bevölkerung einzuholen. Mehr als 1.300.000 Unterschriften werden benötigt, damit der Vorschlag im Nationalkongress behandelt wird.

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