Argentinien / Politik

Wahlsieger Macri verspricht "Epochenwechsel" in Argentinien

Neoliberaler Kandidat gewinnt Stichwahl um Präsidentschaft knapp gegen Kandidaten des Regierungslagers. Peronismus bleibt in Parlament stark

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In Feierlaune: Wahlsieger Macri
In Feierlaune: Wahlsieger Macri

Buenos Aires. Bei der Präsidentschaftswahl in Argentinien hat der konservative Kandidat Mauricio Macri die Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag gewonnen. Der Bürgermeister von Buenos Aires und Unternehmer erreichte nach Auszählung von 99 Prozent der abgegebenen Wahlzettel 51,4 Prozent. Sein Gegner, der peronistische Regierungskandidat Daniel Scioli, kam demnach auf 48,6 Prozent. Erstmals musste der argentinische Präsident wegen des knappen Abstandes in der ersten Runde per Stichwahl bestimmt werden.

Scioli räumte am Sonntagabend seine Wahlniederlage ein. Umgehend gratulierte er dem Kandidaten des konservativen Bündnisses "Cambiemos" (Verändern wir). Macri habe einen "gerechten Sieg" errungen, sagte er. Auch die scheidende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner telefonierte noch am Abend mit ihrem Nachfolger. Nach Berichten argentinischer Medien lud sie ihn für Dienstag in den Präsidentenpalast zu einer ersten Übergabebesprechung ein.

Macri hatte in seiner Wahlkampagne einen politischen Kurswechsel für das südamerikanische Land versprochen. Zugleich versicherte er, die populären Sozialprogramme der Regierung von Präsidentin Fernández weiterführen. Macri bekräftigte immer wieder die Notwendigkeit eines Reformkurses in der Wirtschaftspolitik, um das Land aus seiner Wirtschaftskrise herauszuführen. Ausländische Geldgeber will er überzeugen, in Argentinien anzulegen. Außenpolitisch will Macri einen neuen Kurs einläuten. Er deutete an, sich von der Linksregierung in Venezuela zu distanzieren, die in der bisherigen Regierung eine wichtige Verbündete hatte. Erwartet wird, dass sich Argentinien nun an die neoliberale Pazifik-Allianz annähert.

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Im Parlament reicht es für den konservativen Wahlsieger dennoch nicht für eine Mehrheit. Dort erreichte Macris Bündnis nur 89 der 257 Sitze. Die peronistische Frente para la Victoria (Siegesfront, FpV) kann auf 107 Abgeordnete zählen – und damit Macri das Regieren sehr schwer machen.

In einer ersten Stellungnahme nach seinem Wahlsieg kündigte der konservative Politiker einen "wunderbaren Epochenwechsel" für das südamerikanische Land an. "Wir hoffen, dass Gott ihn erleuchten möge, um das Land weiter verbessern zu können, das Fortschritte erzielt hat", erklärte der unterlegene Scioli, der Macri seine Zusammenarbeit anbot.

Die argentinische Nachrichtenplattform Minuto Uno kommentierte Macris ersten Auftritt als Präsident indes kritisch: Er habe vermieden über Politik zu sprechen und lediglich sein "bereits bekanntes Libretto allgemeiner Sätze" wiederholt, wie "Ja, es ist zu schaffen" , "Wir haben das Unmögliche möglich gemacht", "Ich bin hier, um euch zu helfen, den Weg der persönlichen Entwicklung zu finden", "Dieser Wandel ist nicht zu stoppen". Der neue Präsident habe sich auf Danksagungen beschränkt und sein übliches Repertoire an Wünschen für das Land formuliert, ohne zu benennen, wie er sie wahr zu machen gedenkt.

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