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Keine Lösung für kubanische Migranten in Zentralamerika

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In Costa wurden 18 Notunterkünfte eingerichtet, in denen derzeit 2.886 kubanische Staatsbürger auf die Weiterreise in die USA warten
In Costa wurden 18 Notunterkünfte eingerichtet, in denen derzeit 2.886 kubanische Staatsbürger auf die Weiterreise in die USA warten

San Salvador. Beim Treffen des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA), an dem auch Kuba, Ecuador, Kolumbien und Mexiko teilnahmen, konnte keine Lösung bezüglich der Situation von fast 4.000 kubanischen Migranten gefunden werden, die an der Grenze zwischen Costa Rica und Nicaragua festsitzen.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez betonte, dass die Bürger das Land legal verlassen und entsprechend der gültigen Gesetze gehandelt hätten. Sie könnten, wenn sie dies wünschten, jederzeit nach Kuba zurückkehren.

Für die Regierung El Salvadors, die derzeit die SICA-Präsidentschaft innehat, kritisierte Außenminister Hugo Martínez die Einwanderungspolitik der USA. Der "Cuban Adjustment Act" bedeute eine Vorzugsbehandlung kubanischer Einwanderer. In Bezug auf die zentralamerikanischen Staaten betonte Martínez, dass jedes Land selbst darüber bestimmten könne, wem es Zutritt zu seinem Territorium gewährt. Es sei aber wichtig, einen Ausweg für die betroffenen Kubaner zu finden.

Nicaragua hielt seine Position aufrecht, "sich nicht dafür zur Verfügung zu stellen, eine illegale Politik zu legitimieren, die den Menschen, ganzen Familien, Regierungen und den Völkern Kubas und der Region Schaden, Leid und wirtschaftliche Verluste zufügt", wie es in einer Stellungnahme der Regierung hieß.

Die kubanischen Staatsbürger waren zunächst nach Ecuador eingereist und von dort nach Norden aufgebrochen. Um zu verhindern, dass weitere kubanische Migranten in die jetzt bestehende Notlage in Costa Rica geraten, hat Ecuador ab dem 1. Dezember vorübergehend die Visapflicht für Kubaner wieder eingeführt. Vor der Botschaft in Havanna protestierten daraufhin über 1.000 Menschen, die ihre Flugtickets bereits erworben hatten. Ecuadors Außenministerium sicherte inzwischen allen, die vor dem 26. November ihr Ticket gekauft hatten, ein Visum zu. Allen anderen sollten die Fluggesellschaften das Geld zurückgeben, forderte der Botschafter des südamerikanischen Landes in Havanna, Edgar Ponce.

Costa Rica hat indes 3.853 "außerordentliche Visa" erteilt und 18 Notunterkünfte eingerichtet. Außenminister Manuel González versicherte am vergangenen Freitag, man sei in ständigem Kontakt mit den "Regierungen der Region", um den Kubanern, die sich im Land befinden, die Weiterreise in die USA zu ermöglichen.

Die US-Regierung hat sich offiziell bislang nicht zu dem Problem geäußert.

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