Quelle der Aggression

Kann aus einem Oligopol eine fortschrittliche Organisation werden? Eine Nachbetrachtung zum 3. OPEC-Gipfel im saudiarabischen Riad

Alle Mikrofone waren ausgerichtet und alle Kameras angeschaltet, als Hugo Chávez am Samstag den dritten Gipfel der Organisation Erdölfördernder Staaten (OPEC) im saudiarabischen Riad einleitete. Die Eröffnungsrede, die Chávez als Gastgeber des letzten Gipfels zukam, versprach, politisch brisant zu werden. Seit seiner Wahl Ende 1998 setzt der venezolanische Staatschef immerhin alles daran, dem 1960 gegründeten Handelsoligopol eine politische Ausrichtung zu geben. Der Konflikt war vorprogrammiert, denn der Großteil der 13 Mitgliedsstaaten nimmt im Handelsstreit zwischen den exportierenden und konsumierenden Staaten bislang eine neutrale Position ein oder steht den USA als führende Industrienation nahe. Das Ringen um die künftige Linie der OPEC hat enorme Bedeutung: Ihre Mitglieder kontrollieren 40 Prozent der weltweit nachgewiesenen Erdölvorkommen.

Diese Ressource, erklärte Chávez schon zu Beginn des Gipfels, »ist die Quelle aller Aggression«. Nicht direkt, aber unterschwellig sei der Kampf um das Erdöl für die Kriege in Irak und Afghanistan verantwortlich. Sollte Washington so »verrückt« sein, Iran oder gar sein eigenes Land anzugreifen, könnte der Ölpreis nicht nur die gefürchtete 100-Dollar-Marke pro Barrel (159 Liter) durchbrechen. Er würde auf mehr als 200 US-Dollar klettern, prophezeite Chávez. Mit der politisch brisanten Eröffnung wandte er sich direkt gegen die Position des Gastgebers, des saudischen Herrschers Abdallah, der in der OPEC nichts weiter als einen Garanten für die Versorgung der Industriestaaten sieht, allen voran der USA. In seiner Entgegnung forderte der Monarch von der OPEC dann auch den »Schutz des Weltmarktes« ein, wo sie »unerwartete Störungen des Ölpreises« entgegenwirken sollte.

Die Auseinandersetzung zwischen dem südamerikanischen Sozialisten und dem saudischen Autokraten bestimmte das Treffen - und war zugleich Ausdruck eines tiefergreifenden Konfliktes in der Erdölorganisation. Natürlich ist die OPEC eine politische Organisation, denn auch die von den US-alliierten Saudis verfochtene Beschränkung auf eine reine Marktpolitik entspricht politischen Interessen, wenn auch nicht denen Venezuelas. Chávez' provokativer Auftritt - bei dem er sich vor Gastgeber Abdallah, der auf seinen Beinamen »Hüter der heiligen Stätten des Islam« Wert legt - mehrfach bekreuzigte und auf Jesus Bezug nahm, räumte jeden Zweifel daran aus, daß der Südamerikaner den Konflikt sucht.

Spannender als das symbolische Kräftemessen auf dem zweitägigen Gipfel war daher die neue Bündnispolitik der progressiven Staaten um Venezuela. Sie treten dafür ein, Erdöl zur Entwicklung der Förderstaaten zu nutzen und mittelfristig einen fairen Ausgleich zwischen Produzenten und Konsumenten zu erreichen.

Ecuador wieder Mitglied

Kaum Beachtung fand in den Medien vor diesem Hintergrund der Wiedereintritt des links regierten Ecuador. Der süd-amerikanische Staat war 1992 aus der OPEC ausgetreten. Damals wurde der Schritt darauf zurückgeführt, daß Quito seine Beiträge nicht mehr zahlen konnte. Inoffizielle Versionen, nach der die USA die Regierung des Andenstaates zu einem Austritt aus der OPEC gedrängt haben, um die ungenehme Organisation zu schwächen, konnten nie ausgeräumt werden. Umso furioser war nun die Rückkehr des Landes, das kurz vor der dritten Riad-Konferenz wieder in die OPEC eingetreten war.

Auch der amtierende Präsident Ecuadors, Rafael Correa, trat dafür ein, »die geopolitische Rolle« der Erdölorganisation zu stärken. Den politischen Charakter der OPEC zu leugnen »hieße, vor der Realität die Augen zu verschließen«, sagte Correa, der sich mit Chávez Positionierung »zu einhundert Prozent einverstanden« erklärte. »Wir brauchen eine politische Vision für eine adäquate öffentliche Politik, für ein adäquates gemeinsames Vorgehen und um unsere strategischen Ressourcen wie Erdöl adäquat zu verwalten«, so Correa in der ersten Stellungnahme seines Landes seit 15 Jahren. Indirekt sprach sich der südamerikanische Staatschef und Wirtschaftswissenschaftler auch für eine Abkehr vom US-Dollar als Leitwährung für die Organisation aus. Wenn die erdölexportierenden Staaten weiter auf einen immer schwächer werdenden US-Dollar setzten, »bedeutet das nichts anderes als ein Transfer unserer Reichtümer in die Staaten mit stabilen Devisenwährungen«.

Zuvor hatten sich auch andere OPEC-Mitgliedsstaaten besorgt über den Wertverfall des US-Dollars geäußert. Wegen dessen Schwäche verlieren die Ölstaaten effektiv Geld bei internationalen Geschäften. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad formulierte die Frage, die sich viele Teilnehmer stellten, besonders kraß: »Sie kriegen unser Öl, und sie geben uns dafür ein wertloses Stück Papier«.

In das Abschlussdokument fanden all diese Diskussionen keinen Eingang. Auf Drängen der saudischen Gastgeber hieß es in der Erklärung von Riad lediglich, man werde den Weltmarkt »zuverlässig und ausreichend« mit Öl beliefern. Das Kräftemessen zwischen den beiden Lagern in der OPEC wurde damit noch einmal zugunsten der Kräfte entschieden, die den USA und den übrigen Industriestaaten nahestehen. Doch das könnte sich ändern: Am Rande des Gipfels führte Hugo Chávez zahlreiche Gespräche mit bislang unentschiedenen Mitgliedsstaaten. Mit Algerien und Angola wurden wirtschaftliche Kooperationsabkommen unterzeichnet. Beides sind Staaten, die auf eine starke antikoloniale Tradition zurückblicken. Sie stehen Caracas damit näher als Riad - oder gar Washington.

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