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04.12.2010 Chile / Menschenrechte / Politik

EU-Parlamentarier informieren sich über Lage der Mapuche

Temuco, Chile. EU-Abgeordnete aus Deutschland, Bulgarien, Griechenland und Spanien sind unter dem Vorsitz der spanischen Parlamentarierin Maria Muñiz de Urquiza (PSOE) in der südchilenischen Stadt Temuco eingetroffen, um sich dort ein Bild der Situation der Mapuche machen.

Ein Hungerstreik über acht Wochen der politischen Mapuche-Gefangenen hatte in den vergangenen Monaten im Europäischen Parlament Aufsehen erregt. Kritik, nach der den Parlamentariern nur die Sicht der chilenischen Regierung gezeigt werde und diese nicht die Realität der Indigenen widerspiegeln würde, wies Muñiz zurück. Es wurden Treffen auch mit Mapuche-Organisationen und mit der Menschenrechtsorganisation Observatorio Ciudadano anberaumt. Diese NGO organisierte außerhalb des vorgegebenen Regierungsplans unter anderem ein Treffen mit vier der ehemals Hungerstreikenden, die vorläufig aus der Haft entlassen wurden. Die Parlamentarier sollen aus erster Hand von den demokratischen Defiziten in Chile, den Intentionen der Regierung sozialen Protest zu kriminalisieren und die beschränkten Möglichkeiten der politischen Partizipation der Mapuche erfahren.

Zugleich forderte die spanische Abgeordnete einen Dialog zwischen der Regierung und den Indigenen. Schwerwiegende Probleme, wie die Anwendung des Anti-Terror-Gesetzes, die doppelte Strafverfolgung durch ein ziviles wie auch durch ein Militärgericht oder die Forderung nach einer verfassungsmäßigen Anerkennung der größten indigenen Ethnie Chiles müssten gelöst werden.

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