Kuba / Politik / Wirtschaft

Kubas Parlament berät Haushalt 2012

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Tagungszentrum Palacio de las Convenciones in Havanna
Tagungszentrum Palacio de las Convenciones in Havanna

Havanna. Die kubanische Nationalversammlung (Parlament) berät am heutigen Freitag in erster Sitzung den Haushalt 2012 und die Wirtschaftspläne für das kommende Jahr. Zugleich werden die Abgeordneten die wirtschafts- und haushaltspolitische Bilanz des ausgehenden Jahres diskutieren, schreibt die halbstaatliche Nachrichtenagentur Prensa Latina.

Die achte Sitzung der siebten Legislaturperiode kommt wie gewöhnlich in dem Kongresszentrum Palacio de las Convenciones im Nordwesten der kubanischen Hauptstadt zusammen. An drei Sitzungstagen wurden in zwölf thematischen Kommissionen des Parlaments verschiedene Themen debattiert, so Prensa Latina.

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Nach Angaben der Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza, wird die Haushaltsplanung im kommenden Jahr stärker als bisher von den Prinzipien der Produktivität und Mitteleinsparung bestimmt. Diese Ziele seien auch in den wirtschaftspolitischen Leitlinien des vergangenen sechsten Parteitags der regierenden Kommunistischen Partei Kubas festgelegt worden, so Pedraza. Es gehe darum, nicht mehr Mittel auszugeben als eingenommen werden, fasste die Funktionärin die Debatte zusammen.

Dennoch sollen auch weiterhin die sozialen Dienstleistungen mit Vorzug behandelt werden, sagte Pedraza, die als wichtigste Bereiche Gesundheit, Bildung und Kultur nannte.

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