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Venezuela prüft Austritt aus OAS-Kommission für Menschenrechte

Schriftsteller Luis Britto García

Erinnert an soziale Menschenrechte: Schriftsteller Luis Britto García

Caracas. Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat die Regierung des Landes um den "unverzüglichen" Rückzug aus der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) gebeten. Die Kommission ist wegen ihrer Zugehörigkeit zur US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) umstritten. Die CIDH würden von den USA als Instrument gegen Venezuela benutzt, so Chávez kurz vor einer erneuten Reise nach Kuba, wo der Politiker sich einer andauernden Krebstherapie unterzieht.

In einer zeitgleich in TV und Radio ausgestrahlten Rede forderte Chávez den sich in Gründung befindenden Staatsrat auf, den Austritt aus der CIDH "binnen weniger Tage" vorzubereiten.

"Genug jetzt", sagte Chávez: "Wie lange werden wir noch unter diesem Damoklesschwert verharren?" Die OAS-Kommission sei ein "Mechanismus, den die USA gegen uns verwenden". Venezuela hätte sich deswegen schon vor längerer Zeit aus dem Regionalgremium zurückziehen sollen.

Das Verhältnis zwischen der in Lateinamerika umstrittenen CIDH und Venezuela ist seit Jahren zerrüttet. Seit 2002 verbietet die Regierung des südamerikanischen Landes der Kommission die Einreise, weil das OAS-Gremium – ebenso wie die USA – ein wenige Stunden bestehendes Putschregime im April jenes Jahres umgehend anerkannt hatte. Die CIDH hatte auch die Bitte von Menschenrechtsorganisationen ignoriert, von der Putschregierung Schutzmaßnahmen für den entführten Präsidenten Hugo Chávez einzufordern.

Nach Ansicht des venezolanischen Schriftstellers Luis Britto García würde Venezuelas Souveränität durch den Austritt aus der OAS gestärkt. Die venezolanische Verfassung garantiere umfassende Menschenrechte, sagte Britto García gegenüber den staatlichen Fernsehkanal VTV, eine Mitwirkung der CIDH sei deswegen nicht nötig. Zugleich mahnte er die Durchsetzung sozialer Rechte in Lateinamerika an. "Wann hat die CIDH etwa Massenentlassungen oder Outsourcing verurteilt? Wenn ihnen die Menschenrechte derart am Herzen liegen, weshalb kümmern sie sich nicht um das Gesundheitswesen, die Bildung oder die Arbeit der Menschen?”, fügte Britto García an.

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