Venezuela / Politik

Hugo Chávez überträgt Kompetenzen an Vizepräsidenten

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Erhält mehr Befugnisse: Chávez-Stellvertreter Nicolás Maduro
Erhält mehr Befugnisse: Chávez-Stellvertreter Nicolás Maduro

Caracas. Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat einen Teil seiner Kompetenzen an Vizepräsident Nicolás Maduro übertragen. Dies geht aus einem am Mittwoch in der "Gaceta oficial", dem Amtsblatt der venezolanischen Regierung, veröffentlichten Dekret hervor.

Chávez hatte diesen Erlass bereits am 9. Dezember vor seiner Abreise nach Kuba unterzeichnet, wo er sich erneut einer Krebsoperation unterziehen musste. Demnach kann Maduro als Stellvertreter des Präsidenten nun bestimmte administrative Entscheidungen treffen, wie die Ernennung von Vizeministern und anderen Staatsbediensteten. Er kann unter anderem auch Enteignungen anordnen und über den Transfer von Geldmitteln zwischen Ministerien entscheiden sowie zusätzliche Kredite für den Staatshaushalt genehmigen. Eine ähnliche Entscheidung hatte Chávez im Juli 2011 getroffen, als er einige seiner Befugnisse an den damaligen Vizepräsidenten Elias Jaua delegiert hatte, bevor er nach Kuba zur Chemotherapie reiste.

Nach der Vereidigung des neuen PSUV-Gouverneurs von Nueva Esparta,Carlos Mata Figueroa, am Freitag kündigte Maduro an, noch am gleichen Tag mit einer Gruppe von Kabinettsmitgliedern nach Havanna zu reisen, um Präsident Chávez zu besuchen. Während seiner Abwesenheit übernimmt der Minister für Elektrizität, Héctor Navarro, das Amt des Vizepräsidenten.