Peru / Politik

Große Kabinettsumbildung in Peru

Neuer Premierminister und zehn neue Minister vereidigt. Kritik an Militarisierung der Politik

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Perus neuer Premierminister Oscar Valdes
Perus neuer Premierminister Oscar Valdes

Lima. Peru hat einen neuen Premierminister. Nachdem am Wochenende Salomón Lerner vom Amt zurückgetreten ist, ernannte Präsident Ollanta Humala seinen ehemaligen Ausbilder bei der Armee, Oscar Valdes, zum neuen Premierminister. Der 62-jährige ehemalige Offizier war zuvor Innenminister. Insgesamt umfasst das neue Kabinett zehn neue Mitglieder, nur acht Ressortchefs behalten ihre Posten. Darunter ist auch der neoliberale Wirtschafts- und Finanzminister Luis Miguel Castilla, der bereits dem Kabinett von Humalas Vorgänger Alan García angehörte. Das Kabinett Lerner war erst Ende Juli vereidigt worden.

Der neue Premierminister rief am gestrigen Montag zur Einheit auf. "Wenn die Gesetze zum Wohl des Landes sind, dann sollte keine Partei dagegen stimmen. Jeder sollte gute Gesetze unterstützen", sagte er. Hintergrund seiner Aussage ist die Tatsache, dass die Partei von Präsident Humala, Gana Perú, bei den Kongresswahlen im Sommer nur 44 der 133 Sitze im Parlament gewinnen konnte. Während im vorigen Kabinett noch zwei Mitglieder der Partei des ehemaligen Präsidenten Alejandro Toledo, Perú Posible, angehörten, sind nun keine von ihnen mehr vertreten. Toledo warf seinem Nachfolger mit Blick auf die Ereignisse in der vergangenen Woche eine Militarisierung der Politik vor. Er habe das Angebot ausgeschlagen, sich am Kabinett zu beteiligen.

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Ausgewechselt wurden unter anderem die drei Minister für Umwelt, Energie und Bergbau sowie Landwirtschaft, die aufgrund der Konflikte in der Andenregion Cajamarca in der Kritik standen. Präsident Ollanta Humala hatte vergangene Woche wegen der Konflikte den Notstand über vier Provinzen ausgerufen. Er reagierte damit auf nicht abreißende Proteste in der nordperuanischen Bergbau-Region gegen das umstrittene Goldtagebau-Projekt Conga des Konsortiums Yanacocha.

Passend zum derzeitigen Konflikt, bei dem es auch um ein neues Umweltgutachten für das Projekt geht, war der neue Umweltminister Manuel Pulgar Vidal in der jüngeren Vergangenheit mit der Lösung von Umweltkonflikten betraut. Der neue Bergbau- und  Energieminister Jorge Humberto Merino wiederum gilt als Technokrat und hat sich bisher mit der Förderung von Auslandsinvestitionen befasst. Neuer Landwirtschaftsminister wird der Ökonom Luis Ginocchio Balcazar, der verschiedene Unternehmen aber auch Entwicklungsprojekte geleitet hat, unter anderem ein GTZ-Projekt für nachhaltige ländlichen Entwicklung.

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