San Salvador. Präsident Nayib Bukele hat in El Salvador drastische Maßnahmen gegen ungerechtfertigte Preiserhöhungen bei Lebensmitteln angekündigt. Damit will er die Armut im Land überwinden. Die Preise für Gemüse waren zuletzt innerhalb von zwölf Tagen um 233 Prozent gestiegen.
Bukele will den Kampf gegen illegale Praktiken kleiner Gruppen von Produzenten oder Großhändlern von Lebensmitteln und Mafias aufnehmen, die von diesen Geschäften profitieren. Dabei will er ähnliche Mittel wie im Kampf gegen die Banden einsetzen, auch wenn er dafür von der internationalen Gemeinschaft angegriffen und verurteilt werde.
"Ich werde einen Aufruf machen, wie wir ihn Anfang 2019 an die Banden gerichtet haben, aber dieses Mal an Importeure, Einzelhändler, Großhändler und Lebensmittelhändler: Hört auf, die salvadorianische Bevölkerung zu missbrauchen, oder beschwert euch später nicht", sagte Bukele.
Der Präsident versicherte, ohne Einzelheiten zu nennen, dass "Missbräuche" aufgedeckt worden seien und dass "Importeure, Großhändler und Lebensmittelhändler, die diese Missbräuche begehen, im Vertrauen darauf, dass es keine strafrechtlichen Sanktionen für den Missbrauch gibt, wegen Steuerhinterziehung, Bestechung, Schmuggel von Lebensmitteln und falscher Deklarationen aktenkundig sind, und diese (Praktiken) sind kriminell".
Trotz seiner damit verbundenen Aufforderung, die Preise bereits ab dem nächsten Tag zu senken, blieben sie etwa auf dem gleichen hohen Niveau. Befragte Verkäufer versicherten, dass sie ihre Preise nicht so schnell senken könnten, wie Bukele es verlangte, da das, was sie anboten, bereits zu einem hohen Preis erworben worden war. Ein Verkauf, wie von Bukele gewünscht, hätte zu erheblichen Verlusten geführt.
Das Büro des Verbraucherschutzbeauftragten Ricardo Salazar hat bereits Inspektionen auf verschiedenen Märkten im ganzen Land durchgeführt, um Fälle von Spekulation oder Horten von Lebensmitteln aufzudecken. Darunter sind der Mejicanos-Markt in San Salvador und das Exterminal de Oriente, besser bekannt als das Nebengebäude des La Tiendona-Marktes. Mitarbeiter des Verbraucherschutzes überprüften Preise von Produkten, die in der Woche zuvor Preiserhöhungen verzeichneten, darunter Kartoffeln, Pipian und Güisquiles (Kürbisarten), Tomaten, grüne Chilis und einige Kräuter wie z.B. Koriander. "Wir vermuten Spekulation, weil es lokale Produktion, aber auch Importe gibt und es keine Hindernisse geben sollte, um diese Produkte einzuführen", sagte Salazar.
Es habe bereits mehr als 3.900 Überprüfungen gegeben und 125 Untersuchungen gegen Lieferanten seien eingeleitet worden, wenn es Anzeichen für ungerechtfertigte Preiserhöhungen gegeben habe. Laut Salazar wurden dem Strafgericht bereits rund 40 Fälle über Behinderung der Arbeit des Verbraucherschutzbeauftragten und ungerechtfertigte Preiserhöhungen vorgelegt. Dies wird mit Geldstrafen von bis zu 500 Mindestlöhnen geahndet. "Die Verfahren werden in einem abgekürzten Verfahren eingeleitet. In 88 weiteren Fällen aus denselben Gründen wurden bereits Sanktionen verhängt, die sich auf etwas mehr als 320.000 Dollar belaufen", sagte Salazar.