Rio de Janeiro. Bei einem Ministergipfel im brasilianischen Rio de Janeiro sind am Montag die letzten Vereinbarungen vor der Gründung der Bank des Südens getroffen worden. Bei der Zusammenkunft hochrangiger Vertreter aus mehreren lateinamerikanischen Staaten ging es vor allem um die finanziellen Beteiligung der Mitgliedsstaaten. Es seien zudem letzte technische Details besprochen worden, hieß es aus dem Kreis der Teilnehmer, die aus Argentinien, Brasilien, Bolivien, Ecuador, Paraguay und Venezuela angereist waren. Auch Vertreter aus Chile nahmen an dem Treffen teil, sie hatten jedoch nur einen Beobachterstatus.
Die Idee zur Gründung der Bank des Südens wurde im Februar dieses Jahres von den Präsidenten Venezuelas und Argentiniens, Hugo Chávez und Néstor Kirchner, vorgestellt. Das regionale Kreditinstitut soll nach den Aussagen der beiden Staatschefs eine Alternative zu den sogenannten Bretton-Woods-Institutionen bieten. Besonders dem Internationalen Währungsfonds als auch der Weltbank war in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen worden, mit ihrer Kreditpolitik der Etablierung des neoliberalen Wirtschaftssystems in Entwicklungs- und Schwellenländern Vorschub zu leisten.
Wie nun in Rio bekannt wurde, wird die Bank des Südens als von IWF und Weltbank unabhängiges Kreditinstitut im November seine Arbeit aufnehmen. Das Startbudget beträgt umgerechnet rund sieben Milliarden US-Dollar.
Debatten gab es bis zuletzt über die Mitbestimmungsregelung. Venezuela trat von Beginn an dafür ein, dass jedes Mitglied unabhängig von seinem Gewicht eine Stimme erhalte. Nur so könne verhindert werden, dass auch die Bank des Südens zu einem Instrument der politischen Dominanz werde, hieß es aus Caracas. Dieser Vorstoß wurde auch aus Ecuador und Bolivien unterstützt. Brasilien plädiert als größtes Land und potentielle Regionalmacht hingegen dafür, dass die Mitbestimmung sich nach den Einlagen der Mitgliedsstaaten richtet.
Unabhängig dieser Differenzen ist die Gründung der Bank des Südens ein außenpolitischer Erfolg für Caracas. In den vergangenen Jahren hat die Regierung von Hugo Chávez mit verschiedenen Initiativen die Autonomie der Region von den USA und den US-dominierten Institutionen zu stärken versucht. So wurde das Handelsbündnis Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) als Gegenmodell zum US-kontrollierten Freihandelsabkommen ALCA gegründet. Die Bank des Südens folgt der gleichen Idee.
Die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet hier über das Treffen in Rio de Janeiro.