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Stimmabgabe im Hospital

Fidel Castro "nicht in der Lage" zu Votum in Wahllokal. Neuer Staatsrat Ende Februar

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Stimmabgabe im Hospital
Seit August 2006 krank: Fidel Castro

Havanna. Am 24. Februar wird sich in Kuba die politische Zukunft des langjährigen Staatschefs Fidel Castro entscheiden. An diesem Tag werden die Abgeordneten der Nationalversammlung die Mitglieder des Staatsrates bestimmen, der die Funktion der Exekutive hat. Das gab Interimspräsident Raúl Castro am Sonntag, dem Tag der Parlamentswahl, im staatlichen Fernsehen bekannt. Die Abstimmung selbst war ohne größere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Die 614 Abgeordneten für die Nationalversammlung waren vorab von Stadtteilversammlungen und politischen Großorganisationen nominiert worden. 8,4 Millionen Wahlberechtigte konnten diese Vorschläge annehmen oder ablehnen. Am Ende wurden jedoch alle Anwärter bestätigt. Auch bei der Wahl der Provinzversammlungen gab es keine Überraschungen.

Binnen der von der Verfassung vorgegebenen Frist von 45 Tagen wird das Parlament aus seinen Reihen nun die 31 Mitglieder des Staatsrats wählen. Dessen Vorsitzender ist zugleich Präsident. Seit dieses System mit einer Verfassungsreform 1976 etabliert wurde, hat Fidel Castro den Führungsposten innegehabt. Ob er künftig an der Spitze des Staates verbleibt, ist allerdings ungewiss: Seit gut 17 Monaten nimmt er seine Funktionen nicht mehr wahr und lässt sich von seinem Bruder und Vizepräsidenten Raúl Castro vertreten.

Zwar ist mit der Wahl des Revolutionsführers in die Nationalversammlung theoretisch die Voraussetzung für eine Rückkehr an die Staatsspitze geschaffen. Doch die Umstände sprechen dagegen: Entgegen der politischen Praxis kam Fidel Castro vor der Abstimmung nicht mit den Bewohnern seines Wahlkreises zusammen. Er fühle sich dafür "körperlich nicht in der Lage", ließ der 81-jährige aus dem Krankenhaus erklären, in dem er seit August 2006 von den Folgen einer schweren Darmoperation erholt. Wahlbeamte hätten ihm den Stimmzettel an sein Krankenlager gebracht. Bereits im Dezember hatte Fidel Castro in einer Randbemerkung eines journalistischen Beitrags erklärt, sich nicht "an die Macht zu klammern" zu wollen und jüngeren Generationen den Weg freizumachen. Der Außenminister Felipe Pérez Roque ergänzte, die Revolution werde die »historische Generation" überdauern. Aufmerksam wurde am Wahlabend daher eine Bemerkung Raúl Castros wahrgenommen. "Wir müssen wichtige Entscheidungen treffen", sagte der amtierende Staatschef nach seiner Stimmabgabe.


Den Originaltext der Tageszeitung junge Welt finden Sie hier.