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Unasur wird Wirklichkeit

Gründungsdokument für südamerikanische Union unterzeichnet. Kolumbien im Abseits

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Unasur wird Wirklichkeit
Kurze Harmonie trotz großer Differenzen: Chávez schüttelt Uribe die Hand

Brasilia. Die Staatschefs von zwölf südamerikanischen Ländern haben am Freitag (Ortszeit) in der brasilianischen Hauptstadt die Gründungsurkunde einer neuen Staatengemeinschaft für Südamerika unterzeichnet. Die nun entstandene Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) soll nach der Europäischen Union und der Nordamerikanischen Freihandelszone das drittgrößte Regionalbündnis der Welt werden. Viele der teilnehmenden Präsidenten nannten die offizielle Gründung ein "historisches Ereignis". Der UNASUR gehören Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guayana, Paraguay, Peru Surinam, Uruguay und Venezuela an.

Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten will mit der Union neben einer wirtschaftlichen Integration eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik etablieren. Der brasilianische Vorschlag einen gemeinsamen Verteidigungsrates einzurichten, wurde jedoch zunächst von Kolumbien abgelehnt. Der Verteidigungsrat könne aber notfalls auch ohne Kolumbien realisiert werden, sagte Ecuadors Präsident Rafael Correa - Denn Kolumbien ist allein auf weiter Flur. Schlussendlich konnten sich die Staatschefs auf einen Kompromiss einigen: für das Projekt wird eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Folgerichtig dementierten die Teilnehmer Berichte, nach denen der Verteidigungsrat gescheitert sei. Stattdessen würden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe auf einem nächsten Treffen behandelt, betonte die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet.

Der kolumbianische Staatschef Álvaro Uribe zog folgerichtig entsprechende Konsequenzen: Er lehnte die Übernahme der Präsidentschaft der Organisation ab, die ihm turnusmäßig zugestanden hätte. Die Differenzen mit Ecuador und Venezuela seien zu groß, so seine Begründung. Damit übernahm die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet das Amt von Evo Morales, dem Präsidenten Boliviens, der den Posten zuvor innehatte.

Beschlossene Sache ist nun ein gemeinsames Parlament mit Sitz in Cochabamba, Bolivien. Die Grundcharta sieht daneben weitere gemeinsame Institutionen vor. So sollen zunächst drei Räte eingerichtet werden: einen Rat der Staatschefs, der einmal im Jahr zusammen komme soll, einen der Außenminister, sowie einen Rat von Delegierten aus den einzelnen Ländern. Ständiger Sitz der Organisation ist Quito, die Hauptstadt Ecuadors. Die Gründungsurkunde muss nun von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

Brasilien hatte schlussendlich zu dem außerordentlichen Gipfel geladen. Ursprünglich sollte der Gipfel im Juni in Bolivien stattfinden, doch aufgrund der gespannten innenpolitischen Lage in dem Andenstaat sowie der angespannten Situation auf außenpolitischer Ebene zwischen Kolumbien auf der einen Seite und Staaten um Venezuela auf der anderen Seite, hatte Brasilien die Initiative ergriffen und auf eine baldige Realisierung gedrängt.

Zuvor war bereits Kolumbien als Ausrichter des Gipfels ausgefallen, nachdem Venezuelas Präsident Hugo Chávez im März eine Teilnahme an einem Gipfel im Nachbarland aufgrund von Streitigkeiten ausgeschlossen hatte und die US-freundliche Regierung in Bogotá zudem kein großes Interesse an einer Ausrichtung zeigte. Die Kolumbianer hatten bereits fast ein Jahr gebraucht um im vergangenen Januar ein Außenminister-Treffen zur endgültigen Ausarbeitung der Grundcharta auf die Beine zu stellen. Venezuela warf seinem Nachbarn immer wieder eine Verzögerungstaktik vor, mit der Bogotá das Integrationsprojekt behindern wolle.


Die Tageszeitung junge Welt veröffentlichte unter dem Titel Süden schließt die Reihen einen Vorbericht über das Treffen.

Quellen:

Bildquelle: Prensa Presidencial Venezuela

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