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18.05.2008 Amerikas

Einladung an Evo Morales aus Berlin?

Diplomatenkreise: Trotz politischer Differenzen bittet Bundeskanzlerin Merkel Boliviens Präsident zu Gast

Lima/La Paz/Berlin. Neben den weitgehend belanglosen Beratungen und Erklärungen auf dem 5. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika, der Karibik und der Europäischen Union kam es zu kleineren Auseinandersetzungen mit Vertretern anti-neoliberaler Staaten. Das erfuhr amerika21. de aus Diplomatenkreisen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Mitglieder der deutschen Parlamentarierdelegation über eine rund einstündige kontroverse Unterredung mit dem bolivianischen Staatschef Evo Morales berichtet. Dabei sei es um die jüngsten Privatisierungen von Erdöl verarbeiteten Betrieben in Bolivien gegangen.

Am 1. Mai hatte Morales die Verstaatlichung von drei ausländischen Ölfirmen angekündigt. Es handelt sich bei ihnen um das Unternehmen Chaco, das zu British Petroleum (BP) gehört, Transredes und CLHB, an der auch das deutsche Tanklager-Unternehmen Oiltanking GmbH beteiligt ist. Morales teilte während einer Kundgebung am Tag der Arbeit mit, er habe den Kauf von 51 Prozent der Anteile auszuhandeln versucht, sei aber auf taube Ohren gestoßen. Daher habe er das Dekret erlassen.

Auf ihrer Lateinamerika-Reise sprang Merkel nun für das Unternehmen in die Bresche. Die Kritik der bolivianischen Regierung interessierte sie dabei wenig. Nach Angaben der bolivianischen Botschaft in Berlin hatte das deutsche Unternehmen entgegen anfänglicher Versprechen beim Kauf der vormals staatlichen Tanklager keine Investitionen getätigt. Die einzige Investition habe darin bestanden, die Tanks neu anzustreichen, um sie mit dem eigenen Firmennamen zu versehen.

Trotz des Disputs um die Verstaatlichungspolitik habe Merkel Evo Morales nach eigenen Angaben nach Deutschland eingeladen. Auch habe die CDU-Politikerin ihm die Solidarität der deutschen Regierung in der Auseinandersetzungen mit rechtsgerichteten Separatisten in dem ostbolivianischen Departement Santa Cruz zugesichert. Ob Morales der Einladung folgen wird, ist noch nicht klar. Auch wurde das Angebot aus Berlin noch nicht offiziell bestätigt.

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