Amerikas

Schwere Regierungskrise in Peru

Nach schweren Korruptionsvorwürfen ist das gesamte Kabinett von Präsident Alan Garcia zurückgetreten. Ein Erdölunternehmen aus Europa bestach Minister

Lima. Peru wird gegenwärtig von einem Bestechungsskandal erschüttert. Dem norwegische Unternehmen Discover Petroleum wurden Vorzugsbedingungen in der Kooperation mit dem staatlichen Ölkonzern Petroperú eingräumt. Verantwortlich dafür sind eine Reihe von engen Freunden und Mitarbeitern des Präsidenten Alan Garcia. Nach großem öffentlichen Druck löste dieser gestern den Ministerrat der Andenstaates auf und muss nun alle Ministerposten neu besetzen.

Ausgelöst wurde der Skandal am vergangenen Sonntag durch den Bericht eines Fernsehsenders. Der Sender veröffentlichte Mitschnitte von Telefongesprächen, aus denen deutlich wird, dass hohe Regierungsmitarbeiter "Kommissionen" einstrichen, damit das europäische Unternehmen Vorzugsbedingungen bei der Ausbeute von peruanischem Erdöl bekommt. Im vergangenen September erhielt das Unternehmen den Zuschlag für mehrere Erdölfelder im pazifischen Ozean und im Urwald des Amazonas.

Mit der Neubildung seines Kabinetts versucht Garcia den rapiden Verfall seiner Popularität aufzufangen. Nach letzten Umfragen lag die Zustimmung zu seiner Politik nur noch bei 19 Prozent - der schlechteste Wert seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Juli 2006. Wenn heute Präsidentschaftswahlen in Peru stattfinden würden, würde sein damaliger Gegenkandidat, der Sozialist Ollanta Humala, möglicherweise die Wahlen gewinnen. Die nächsten Präsidentschaftswahlen in Peru finden im Jahr 2011 statt.

Peru ist eines der drei lateinamerikanischen Länder, die Bundeskanzlerin Angela Merkel als enge Partner der EU im Mai 2008 besucht hat. Neben Kolumbien und Mexiko verfolgt auch Peru eine auf Export orientierte neoliberale Politik. Proteste der Bevölkerung u.a. gegen die Privatisierung des Regenwaldes durch ausländische Unternehmen ließ der sozialdemokratische Präsident im März mit äußerster Brutalität niederschlagen.


Quellen: Prensa Latina, Poonal

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