Venezuela

Zu Gast bei Freunden

Oppositionspolitiker Manuel Rosales taucht in Peru wieder auf

Lima. Nach Informationen des peruanischen Kanzleramts hält sich Manuel Rosales, Bürgermeister der venezolanischen Stadt Maracaibo und ehemaliger Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei Un Nuevo Tiempo (UNT), in Peru auf. Der peruanische Kanzler, José Antonio García Belaunde, erklärte heute morgen gegenüber CNN, dass Rosales mit einem Touristen-Visa eingereist sei und seine Einreise damit nicht den peruanischen Behörden habe anzeigen müssen. Rosales war in Venezuela untergetaucht, nachdem die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs und Korruption eröffnet hatte. Die peruanische Tageszeitung El Comercio berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, Rosales befinde sich seit Sonntag im Land. In dem Bericht heißt es weiter, der UNT-Politiker suche Kontakte zur peruanischen Regierung, zu politischen Parteien und zu Unternehmerkreisen, um in Peru Asyl zu beantragen. Auf die Möglichkeit des Asyls geht auch Kanzler Antonio García ein. Er sagte gegenüber CNN, Rosales solle sich an das Innenministerium wenden, damit die Regierung ein entsprechendes Verfahren einleiten könne.

Gegen Rosales laufen in Venezuela verschiedene Ermittlungsverfahren wegen Korruption, illegitimer Bereicherung und Vetternwirtschaft. Sie erstrecken sich auf den Zeitraum von 2002 bis 2007. Einen großen Teil der Taten soll der UNT-Politiker während seiner Amtszeit als Gouverneur im erdölreichen Bundesstaat Zulia begangen haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, dass die Familie Rosales sich in diesem Zeitraum mehrere Ländereien angeeignet hat. Weiterhin soll Rosales Konzessionen für die Landeslottoanstalt verkauft und Dienstwagen für Privataktivitäten zur Verfügung gestellt haben. Nach der Anklageerhebung blieb Rosales zunächst auf freiem Fuß. Erst Ende vergangenen Monats beantragte die Staatsanwaltschaft seine Festsetzung. Daraufhin tauchte der Politiker unter. Während die Regierung davon ausgeht, dass Rosales sich den laufenden Ermittlungen entziehen will, spricht die Opposition von einem politisch motivierten Verfahren. Diese Behauptung scheint nun auch die peruanische Regierung zu unterstützen.

Dass seine Flucht Manuel Rosales ausgerechnet nach Peru führt, ist dabei sicher kein Zufall. Neben Kolumbien ist es das letzte südamerikanische Land mit einer neoliberalen Regierung, die den linken Regierungen in der Region feindlich gegenüber steht. Der amtierende Präsident Alan Garcia versteht sich wie Rosales als Sozialdemokrat und hat insbesondere Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez wiederholt öffentlich angegriffen. Ähnlich wie dem gerade verurteilten konservativen Ex-Präsidenten Perus, Alberto Fuijimori, werden auch dem jetzigen Amtsinhaber schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen. Während seiner ersten Amtszeit von 1985 bis 1990 gingen die peruanischen Streitkräfte unter dem Vorwand der Guerilla-Bekämpfung brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Unter anderem soll der peruanische Präsident persönlich für ein Massaker an politischen Gefangenen im Jahr 1986 verantwortlich sein. Um sich einem diesbezüglichen Verfahren sowie weiteren Ermittlungen wegen Korruption zu entziehen, hielt sich Alan Garcia von 1991 bis 2001 in Kolumbien und Frankreich auf. Die Verfahren wurden von der peruanischen Justiz allerdings eingestellt.

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