Südamerika

Südamerika: Soziale Räte gewinnen an Einfluss

Bewegungen organisieren sich, um Regierungspolitik mitzubestimmen. Integration an der Basis auch in anderen Staaten

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Südamerika: Soziale Räte gewinnen an Einfluss
Bei der Gründung des Sozialen Rates in Caracas

Caracas. Die sozialen Bewegungen in Lateinamerika nehmen in zunehmendem Maße Einfluss auf die politischen Prozesse in den linksregierten Staaten dieses Kontinents. Wie die Tageszeitung Correo del Orinoco berichtet, haben in der venezolanischen Hauptstadt Caracas vor wenigen Tagen zahlreiche soziale und regierungsunabhängige Organisationen einen "Rat der Sozialen Bewegungen" gegründet. Der Zusammenschluss soll nun direkt auf die Gestaltung der Regierungspolitik Einfluss nehmen.

Die Gründung solcher Bewegungsräte war nach dem Bericht der Zeitung im Oktober 2009 auf einem Gipfeltreffen des anti-neoliberalen Staatenbündnisses ALBA (Bolivarische Alternative für Amerika) in Bolivien von den Präsidenten der Mitgliedsstaaten angeregt worden. In Venezuela existieren bereits zwei solcher Zusammenschlüsse, einer in dem Bundesstaat Miranda, der zweite in Caracas. Weitere Gründungen sind in den Staaten Lara, Táchira, Aragua und Carabobo geplant. Wenn sich die sozialen Organisationen im ganzen Land regional zusammengeschlossen haben, soll ein Bewegungsrat auf nationaler Ebene ins Leben gerufen werden.

"Wir werden eine Reihe permanenter Arbeitsgruppen einrichten", sagte im Gespräch mit Correo del Orinoco der Aktivist Andrés Antillano, Sprecher der Bodenkomitees, die für eine Landereform in Venezuela eintreten. Aus diesen Arbeitsgruppen sollen Vorschläge gemacht und Arbeitspläne für eine gerechte Sozialpolitik entwickelt werden.

Zu den Arbeitsschwerpunkten zählen nach Antillanos Angaben die Themen Kultur, Jugend, Genderpolitik, sozialistische Wirtschaft, Ökologie, soziale Sicherheit, internationale Solidarität und Migrationspolitik.

Wie die regierungsnahe Zeitung berichtet, werden ähnliche Strukturen sozialer Organisationen auch in Staaten aufgebaut, die nicht Mitglied der ALBA sind. Als Beispiele dafür nennt das Blatt Argentinien und Brasilien. "Eine unserer Forderungen ist, dass auch Honduras über die sozialen Räte in der ALBA verbleibt", so Antillano. Dies gelte ungeachtet der Entscheidung der "illegitimen Regierung" dieses Landes, aus dem linksgerichteten Staatenbund auszutreten.


Bildquelle: correodelorinoco.gob.ve