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18.06.2013 ALBA-Länder / Militär / Politik

ALBA verlässt Interamerikanischen Verteidigungsrat

ALBA-Länder streben eigene Verteidigungspolitik an. Suche nach Alternativen, die der Region angemessen sind
Die Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für Amerika verlassen den Verteidigungsrat der OAS

Die Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für Amerika verlassen den Verteidigungsrat der OAS

Antigua, Guatemala. Die Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) haben auf der in Guatemala abgehaltenen 63. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Anfang Juni ihren Austritt aus dem Interamerikanischen Verteidigungsrat angekündigt.

Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño gab den Rückzug von ALBA aus diesem OAS-Gremium bekannt, das damit beauftragt ist, die Mitgliedsländer "in Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu beraten und Strategien zu entwickeln, um kontinentalen Bedrohungen zu begegnen".

Die auf einer Pressekonferenz in Antigua, dem 45 Kilometer westlich der Hauptstadt gelegenen Ort der Regionalversammlung abgegebenen Erklärungen Patiños waren am Vorabend von den Außenministern Boliviens, David Choquehuanca, Nicaraguas, Denis Moncada, und Venezuelas, Elías Jaua, unterstützt worden.

"Der Interamerikanische Verteidigungsrat hat unsere Streitkräfte und Polizeieinheiten zu Anhängseln der nordamerikanischen Interessen gemacht und seine Aufgabe besteht darin, Leute auszubilden, um uns zu überwachen und zu kontrollieren", sagte Patiño. Er wies darauf hin, dass die Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) dabei ist, eine Verteidigungsschule für die militärische Ausbildung ihrer Länder ins Leben zu rufen.

Wie Boliviens Außenminister Choquehuanca ergänzte, wird die Entscheidung, sich aus dem Interamerikanischen Verteidigungsrat zurückzuziehen, offiziell nach dem außerordentlichen Gipfeltreffen der ALBA-Staatschefs am 13. Juli im ecuadorianischen Guayaquil verkündet.

Der venezolanische Außenminister, Elías Jaua, erklärte seinerseits, dass ALBA eine Agenda der sozialen, ökonomischen und politischen Offensive für die Zeit nach dem Gipfel in Guayaquil erarbeitet. Gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina versicherte Jaua, dass sich ALBA "bester Gesundheit" erfreue. Das Bündnis werde so nachdrücklich wie nie zuvor seine Auffassungen von Unabhängigkeit, Souveränität und Zusammenschluss vertreten. "ALBA bleibt in der Offensive, auf der Straße, mit dem Auftrag, weiterhin eine neue Welt in unserem Lateinamerika und der Karibik zu errichten", erklärte der Außenminister vor der Rückreise nach Venezuela.

Die Verteidigungsministerin Ecuadors, María Fernanda Espinosa, bekräftigte gegenüber Prensa Latina die Entscheidung ihres Landes, sich gemeinsam mit den ALBA-Mitgliedsländern aus dem Interamerikanischen Verteidigungsrat zurückzuziehen. "Wir sehen das bisherige Wirken des Interamerikanischen Verteidigungsrats sehr kritisch und sind dabei, Alternativen zu suchen, die den gegenwärtigen geopolitischen Bedürfnissen der südamerikanischen Region angemessen sind", führte sie aus und fügte hinzu: "Wir haben andere Themen, die wir einer Lösung zuführen müssen und wir müssen regionale Antworten auf die regionalen Probleme geben."

Die ALBA-Staatengruppe war am 14. Dezember 2004 mit der Unterzeichnung eines Vertrages durch die damaligen Präsidenten von Venezuela und Kuba, Hugo Chávez und Fidel Castro, gegründet worden und stellt ein Projekt der politischen, sozialen und ökonomischen Zusammenarbeit und gegenseitigen Ergänzung dar, das als Gegenentwurf zu der von den USA angestrebten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA begann.

Gegenwärtig sind in dem Bündnis Venezuela, Ecuador, Nicaragua, Bolivien, Kuba, Antigua und Barbuda, Dominica sowie San Vicente und die Grenadinen zusammengeschlossen.

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30.04.2013 Nachricht von Gerhard Mertschenk