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08.02.2014 EU / Kuba

EU will sich Kuba wieder annähern

Lageplan des neuen Hafens von Mariel. Kuba hat einen neuen Trumpf zum Ausbau seiner Wirtschaftsbeziehungen

Lageplan des neuen Hafens von Mariel. Kuba hat einen neuen Trumpf zum Ausbau seiner Wirtschaftsbeziehungen

Quelle: www.cubadebate.cu

Brüssel. Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Kuba erneuern. Die Außenminister der 28 Mitgliedsstaaten wollen am 10. Februar Gespräche mit Havanna eröffnen. Dabei soll es um Handelsbeziehungen, Investitionen und auch um den Dialog über Menschenrechte gehen. "Kuba will Kapital und die Europäische Union will Einfluss. Diese Zusammenarbeit könnte das Vorspiel zu wesentlich mehr sein", hieß es aus Verhandlungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Zuletzt hatte die EU ihre Kooperation mit Kuba aus Protest gegen die Verhaftung von 75 Oppositionellen im Jahr 2003 nahezu eingestellt.

Erst 2008 kam es zu einer formalen Wiederaufnahme der Beziehungen. Seitdem hat sich das Verhältnis langsam entspannt. Die Eröffnung des Hafens von Mariel mit der neuen Sonderwirtschaftszone dürfte eine nicht unbedeutende Rolle für die Normalisierung der Beziehungen gespielt haben. Bereits Anfang Januar unterzeichnete der niederländische Außenminister Frans Timmermanns ein Abkommen über bilaterale Gespräche in Havanna. Begleitet wurde er von einer Delegation aus Geschäftsleuten. Damit scherten die Niederlande aus dem "Gemeinsamen Standpunkt" aus, der seit 1996 die Beziehungen der EU-Länder gegenüber Kuba regelt und einen Systemwechsel als Bedingung für normale Beziehungen vorsieht. 18 weitere EU-Länder unterhalten ebenfalls eigene Verträge mit der sozialistischen Karibikinsel.

Der "Gemeinsame Standpunkt" wird von Kuba als Einmischung in innere Angelegenheiten entschieden zurückgewiesen und steht nun zur Debatte, nachdem Tschechien und Polen ihren Widerstand aufgegeben haben. 2008 wehrten sich die beiden Länder erfolgreich gegen seine Abschaffung. Die Europäische Union ist der größte Auslandsinvestor in Kuba und nach Venezuela der zweitwichtigste Handelspartner des Landes. Eine Normalisierung der Beziehungen könnte daher mittelfristig von großer ökonomischer Bedeutung für die Insel sein. Mit dem Abschluss des endgültigen Vertrags wird derweil nicht vor 2015 gerechnet.

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