ALBA-Kritik an "Doktrin des Regimewechsels"

Bolivien, Ecuador, Kuba , Nicaragua und Venezuela warnen bei UN-Generalversammlung vor Gefahren für den Weltfrieden

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New York. Die Länder der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika (ALBA) haben in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die USA und die NATO aufgefordert, die "Doktrin des Regimewechsels" aufzugeben, um Regierungen, die ihren Interessen entgegenstehen, zu stürzen.

In der Debatte vom Donnerstag über die Krise in der Ukraine haben Bolivien, Kuba, Ecuador, Nicaragua und Venezuela sich zusammengeschlossen, um zu warnen, dass diese Doktrin eine der größten Bedrohungen für Frieden und Sicherheit weltweit sei, abgesehen davon, dass sie eine Verletzung der UN-Charta und des Völkerrechts darstelle.

Zum Sturz des gewählten Präsidenten in der Ukraine und der Einsetzung einer neuen Autorität im vergangenen Monat erklärte die nicaraguanische UN-Botschafterin Maria Rubiales: "Einmal mehr wird diese Versammlung als Folge der Anwendung von Gewalt gegen einen souveränen Staat einberufen, weil eine durch die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger gewählte Regierung gestürzt worden ist. Dieser völlige Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung mündet in weit verbreitete Gewalt und ebnet den Weg zu Staatsstreichen."

Die Destabilisierung legitimer Regierungen und Verstöße gegen den Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Nationen sei ein zunehmender Trend, so Rubiales. Die damit verbundene Rede von Demokratie bei Verwendung antidemokratischer Methoden zur Durchsetzung von Interessen offenbarten lediglich doppelte Standards des Verhaltens.

Der ständige Vertreter Boliviens bei den Vereinten Nationen, Sacha Llorenti, sagte, die internationale Gemeinschaft dürfe angesichts der Umgehung von Verfassungsprozessen nicht schweigen. Mit Millionen von Dollar und dem Einsatz von Desinformationskampagnen gegen gewählte, aber ungenehme Regierungen, werde eine unipolare Welt angestrebt.

Der UN-Botschafter Kubas, Rodolfo Reyes, erinnerte daran, dass die "Aggressivität der USA und der NATO" auch andere Länder treffen könne, "darunter auch einige in Lateinamerika und der Karibik, die auf dem zweiten Gipfeltreffen der CELAC eine Region des Friedens proklamierten."

Der Vertreter Venezuelas, Samuel Moncada, bekräftigte die Wichtigkeit des Dialogs und des Verhandlungswegs, um die Krise in der Ukraine und andere in der Welt zu lösen.

Bei der Abstimmung über die Resolution in der UN-Generalversammlung zur Angliederung der Krim an Russland zeigten sich Lateinamerika und die Karibik indes gespalten: Chile, Kolumbien, Peru, Mexiko, Panama, Costa Rica, Guatemala, Honduras und die Dominikanische Republik unterstützten sie. Dagegen stimmten Venezuela, Bolivien, Nicaragua und Kuba. Brasilien. Argentinien, Uruguay, Ecuador, Paraguay und El Salvador enthielten sich der Stimme.

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