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18.04.2015 Brasilien / Politik

PT-Schatzmeister in Brasilien festgenommen

Der Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei PT, João Vaccari Neto

Der Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei PT, João Vaccari Neto

Brasília. Die brasilianische Polizei hat den Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei PT, João Vaccari Neto, festgenommen. Die Verhaftung erfolgte am Mittwoch im Rahmen der Ermittlungen um den Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Etlichen Spitzenpolitikern wird vorgeworfen, jahrelang Schmiergeldzahlungen von dem Energieriesen erhalten zu haben.

Laut dem Staatsanwalt Carlos Fernandes dos Santos Lima seien verdächtige Geldsummen in Höhe von 300.000 Reais (92.000 Euro) auf Bankkonten von Verwandten Netos gefunden worden. "Es gibt bislang keine Hinweise auf eine Straftat, lediglich den Verdacht, dass dieses Geld illegaler Herkunft ist", sagte Lima.

Neto wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, ein Korruptionsnetz aufgebaut zu haben. Insgesamt sollen so rund 200 Millionen Reais (61 Millionen Euro) von Petrobras an die Arbeiterpartei PT geflossen sein. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe. Auch mehrere Politiker der PMDB, Mitte-rechts Koalitionspartner der PT, sollen Schmiergelder erhalten haben. Die Partei stellt nicht nur eine der wichtigsten Minister sondern mit Eduardo Cunha und Renan Calheiros auch die Präsidenten des Abgeordnetenhauses und des Senats. Beide Politiker stehen als Beschuldigte auf der Liste der Petrobras-Ermittlungen.

Unterdessen hat Präsidentin Dilma Rousseff auch den Posten des Ministers für politische Artikulation an die PMDB übertragen und damit weiter zum Machtverlust ihrer eigenen Partei beigetragen. Vizepräsident Michel Temer wird den wichtigen Posten antreten, der vor allem den Dialog zwischen Regierung und Parlament fördern soll. Im Fall einer Amtsenthebung von Rousseff würde Temer zudem das Amt des Präsidenten zufallen.

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