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Kritik am Umgang mit Urheberrecht in Lateinamerika

Ecuadors Handelsministerium weist die Kritik aus den USA zurück

Ecuadors Handelsministerium weist die Kritik aus den USA zurück

Washington/Quito. Die USA kritisieren den Umgang mehrerer lateinamerikanischer Staaten mit geistigem Eigentum. In einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten mit dem Titel "Special 301" ist dabei Ecuador auf die spezielle Beobachtungsliste gesetzt worden. Weitere lateinamerikanische Staaten auf dieser Liste sind Chile, Argentinien und Venezuela.

Bei dem Bericht handelt es sich um eine Untersuchung der Handelspartner der USA im Hinblick auf den Schutz und die Durchsetzung von geistigem Eigentum. Die Regierung Ecuadors wies die Interpretation der Nachrichtenagentur EFE zurück, wonach es sich bei der US-Liste um eine schwarze Liste handele.

Ecuador wurde laut dem Bericht unter spezieller Beobachtung gesetzt, weil das Land 2014 die Kriminalisierung von Verstößen gegen den Schutz von geistigem Eigentum aufgehoben habe. Durch den Wegfall von Verfahren und Strafen würden transnationale kriminelle Gruppen in den Feldern der Urheberrechts- und Markenpiraterie Ecuador als sicheren Hafen sehen.

Ecuadors Handelsministerium reagierte unter anderem mit einem Zitat aus dem Bericht, nach dem das Land wieder abgestuft werde, wenn die aufgehobenen Bestimmungen bis zum Ende des Jahres wieder in Kraft gesetzt oder neue etabliert würden. Ecuador arbeite laut dem Ministerium an der Erfüllung internationaler Standards im Bereich von geistigem Eigentum und Außenhandel. Die Reformen sind bereits Ende April ins Parlament eingebracht worden und sehen Haft- und Geldstrafen mit Bezug auf den Wert des gestohlenen Eigentums vor.

Die Nachrichtenagentur EFE hatte zuvor von einer schwarzen Liste berichtet, auf der die genannten lateinamerikanischen Staaten neben China, Indonesien, Thailand, Indien, Pakistan, Algerien, Kuwait, Russland sowie die Ukraine stünden.

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