Festnahmen bei Protesten von Systemgegnern in Kuba

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Kubas Generalstaatsanwalt Darío Delgado
Kubas Generalstaatsanwalt Darío Delgado

Havanna. In Kuba ist es Ende vergangener Woche offenbar zu Festnahmen von Gegnern der sozialistischen Regierung gekommen, als mehrere Aktivisten in der Hauptstadt Havanna zu Demonstrationen mobilisierten. Nach Berichten von Systemoppositionellen, die von internationalen Nachrichtenagenturen verbreitet wurden, sollen landesweit mehr als einhundert Personen kurzzeitig festgenommen worden sein. Demnach hatte unter anderen die Gruppierung "Damen in Weiß" am Internationalen Tag der Menschenrechte zu Protesten aufgerufen. In Havanna seien fünf Personen in Polizeigewahrsam genommen worden. Eine Bestätigung dieser Zahlen seitens der kubanischen Presse oder von Behörden gab es nicht.

Nach einer Meldung der spanischen Nachrichtenagentur EFE folgten einem Aufruf der "Damen in Weiß" in Havanna aber lediglich vier Frauen und ein Mann – was sich mit der Zahl der mutmaßlichen Festnahmen deckt. Die Regierungsgegner hätten Losungen wie "Es leben die Menschenrechte" oder "Freiheit für das kubanische Volk" gerufen. Daraufhin seien sie von Passanten umgehend als "Söldner" bezeichnet worden, die Polizei habe sie abgeführt.

Die offenbar kleineren Aktionen von Systemgegnern in Kuba fanden weite Verbreitung in internationalen Medien. Dabei sind die Aktionen umstritten. Zum einen lassen sich die Zahlen der Aktivisten über Festnahmen nicht nachprüfen, was auch daran liegt, dass die Aktionen von offizieller Seite nicht kommentiert werden. Zudem ist die finanzielle Abhängigkeit zahlreicher oppositioneller Gruppen von den USA ein Dauerthema. Die Damen in Weiß und auch Medienprojekte werden aus den USA oder Europa finanziert.  Kubas Generalstaatsanwalt Darío Delgado verteidigte vor diesem Hintergrund das Vorgehen der Behörden des Landes. Zahlreiche Häftlinge, die wegen gewöhnlicher Vergehen inhaftiert wurden, bezeichneten sich als "Dissidenten", sagte Delgado gegenüber der staatlichen Tageszeitung Granma.

Allerdings wird die Finanzierung oppositioneller Gruppen in Kuba auch in den USA zunehmend hinterfragt. Politische Initiativen gegen die sozialistische Regierung in Kuba seien "weitgehend kontraproduktiv gewesen", schrieb die New York Times im vergangenen Jahr: "Die Fonds sind ein Magnet für Scharlatane und Schwindler geworden."