Brasiliens De-facto-Regierung stoppt Verhandlungen zur Aufnahme von Flüchtlingen

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Michel Temer und Justizminister de Moraes (rechts)
Michel Temer und Justizminister de Moraes (rechts)

Brasília. Die brasilianische Interimsregierung hat die Verhandlungen mit der Europäischen Union über die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen ausgesetzt. Das teilten zwei Verhandlungsführer gegenüber BBC Brasil mit. Diese Entscheidung beruhe auf einer Anordnung des neuen Justizministers Alexandre de Moraes. Die Sprecher begründeten den Schritt mit einer restriktiveren Haltung der provisorischen Regierung unter Michel Temer.

Erst im März diesen Jahres hatte der damalige Justizminister Eugênio Aragão den deutschen Botschafter in Brasilien aufgesucht. Nach dem Treffen hatte er gegenüber der Presse erklärt, sein Land könne 100.000 syrische Kriegsflüchtlinge in fünf Jahren aufnehmen. Dies habe die Unterstützung von Präsidentin Dilma Rousseff, die 2015 betont hatte, Brasilien öffne seine Arme für die Menschen aus Syrien.

Ebenfalls 2015 hatte der UN-Vertreter für Flüchtlinge in Brasilien, Andrés Ramirez bestätigt, dass Brasilien eine “Politik der offenen Türen für Geflüchtete” betreibe. "Noch ist die Zahl gering, aber das ist zweifellos ein Beispiel, dem der Rest der Welt folgen sollte."

Brasilien hatte 2013 ein Programm ins Leben gerufen, um spezielle humanitäre Visa für die Betroffenen des Krieges in Syrien auszustellen. Im September 2015 hat das Nationale Flüchtlingskomittee des Justizministeriums, Conare, die Erweiterung des Programms um zwei Jahre angekündigt. Ende 2015 hat das Land laut Conare bereits über 2.000 Menschen aus Syrien aufgenommen. Der UN-Vertreter lobte, Brasilien nehme den größten Teil der syrischen Flüchtlinge in Lateinamerika auf und erkenne ihren Status schnell an.

Das Justizministerium wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern, teilte dann aber gegenüber der BBC mit, dass es keine Aussetzung der Gespräche mit der EU gegeben habe und dass das Visaprogramm wie geplant bis September 2017 weiter laufe. BBC Brasil hat jedoch die Aussagen der beiden Unterhändler sowie interne E-Mails, aus denen hervor geht, dass die Gespräche ausgesetzt werden sollen.

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