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Besetztes Kulturministerium in Brasilien geräumt

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Bundespolizisten überwachen den Abzug der Besetzer
Bundespolizisten überwachen den Abzug der Besetzer

Rio de Janeiro. Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele ist die Besetzung des Kulturministeriums in Rio de Janeiro beendet worden. Teile der Behörde waren seit dem 16. Mai besetzt, nachdem die De-facto-Regierung unter Michel Temer angekündigt hatte, das Ministerium aufzulösen.

Am Montagmorgen drangen rund 50 Bundespolizisten in das historische Gebäude im Zentrum der Metropole ein und zwangen die Mitglieder der Bewegung "Ocupaminc" zum Verlassen der Einrichtung. Diese hatten vor allem den in Sanierung befindlichen Saal "Gustavo Capanema" als Schlaf- und Veranstaltungsstätte okkupiert. Nach Verhandlungen verlief die Räumung friedlich.

Der Anwalt der Bewegung, Rodrigo Mondego, verurteilte das Vorgehen der Regierung scharf. "Die Räumung war illegal, antidemokratisch und verletzt die Verfassung. Der Saal 'Gustavo Capanema' ist ein öffentlicher Raum", so der Anwalt. Während Bauarbeiter unter Polizeischutz einen Zaun errichteten, kam es vor dem Gebäude zu weiteren Protesten gegen die Regierung Temer, die auch in der Nacht zum Dienstag anhielten.

Bereits kurz nach der Amtsübernahme Mitte Mai hatte die Interimsregierung aus Neoliberalen und Rechtskonservativen angekündigt, das Kulturministerium aus Kostengründen zu schließen. Eine breite Bewegung aus Schüler- und Studentengruppen, Parlamentariern bis hin zu namhaften Kulturschaffenden wie Caetano Veloso, Arnaldo Antunes und Seu Jorge hatte gegen das Vorhaben protestiert. Schließlich wurden Räumlichkeiten des Ministeriums in Beschlag genommen. Temer musste die Entscheidung aufgrund des massiven Widerstands revidieren. Das Gebäude wurde aus Protest gegen den "kalten Putsch" und die neoliberale Regierungspolitik weiter besetzt gehalten, öffentliche Vorträge, Diskussionen, Workshops und künstlerische Darbietungen fanden statt.

Mit der Räumung folgt die Polizei einem Ersuchen des Ministeriums. Dieses informierte, dass es um die Räumung gebeten habe, um die Sanierungsarbeiten im Inneren des Gebäudes fortsetzen zu können. Zudem stehe zu befürchten, dass durch die Besetzung Schäden an der Substanz des historischen Gebäudes entstehen könnten. Trotz der Besetzung war der Amtsalltag für den Großteil der Beschäftigten nicht unterbrochen worden.

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