Mexiko / Wirtschaft

Kritik an Geschäft mit Benzinimporten in Mexiko

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López Obrador vor einer Zapfsäule
López Obrador kritisiert in einem Facebook-Video die Benzinpreiserhöhung

Mexiko-Stadt. Eine erneute Erhöhung der Benzinpreise hat in Mexiko heftige Reaktionen unter Verbrauchern und der Opposition provoziert. Die Verärgerung war umso größer, da die Regierung ihr Versprechen, den Benzinpreis stabil zu halten, damit gebrochen hat.

Die am Montag vom Finanzministerium verkündete Erhöhung der Treibstoffpreise war höher als alle im Jahr 2015 vorangegangenen Preissteigerungen. Zudem handelte es sich um den zweiten Anstieg innerhalb eines Monats. Die Behörden erklären die Maßnahme durch den notwendigen Ausgleich im Staatshaushalt.

Für Manuel Andrés López Obrador, Ex-Präsidentschaftskandidat und Parteichef der linksgerichteten Bewegung für Nationale Regeneration (Morena), kritisierte den sogenannten Gasolinazo scharf. Mit 28 Millionen US-Dollar Jahresumsatz profitierten vom Benzinimport vor allem ausländische Firmen. Er bezeichnete die Maßnahme der Regierung als ein weiteres Geschäft der "Verbrecher mit weißem Kragen".

Präsident Enrique Peña Nieto hatte zuvor angekündigt, dass die 2013 von seiner Regierung angestoßene Energiereform der Bevölkerung und der Industrie schnelle Vorteile bringen würde. Die Neuregelung, die unter anderem den Ölmarkt für ausländische Förderung öffnete, sollte die Preise von Treibstoffen senken. Mit den fallenden Preisen des von Mexiko exportierten Rohöls und einem Haushaltsdefizit scheinen diese Versprechen nun auf Eis zu liegen.

Durch fehlende Raffinerien hat Mexiko eine lange Geschichte der Rohöl-Exporte und der Treibstoff-Importe. Bis 2013 stand die Ausbeutung des Rohöls unter mexikanischer Aufsicht.

Als eines der ersten lateinamerikanischen Länder hatte die Regierung im Jahr 1938 seine Bodenschätze nationalisiert.

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