São Paulo. Die linksgerichtete brasilianische Arbeiterpartei PT hat unlängst ihr Regierungsprogramm für die Präsidentschaftswahlen 2018 vorgestellt. Sein Titel ist: "Regierungsprogramm Lula für 2018: Brasilien wird wieder glücklich!"
Während der offiziellen Bekanntgabe in der Parteizentrale in São Paulo erklärte die Präsidentin der PT, Gleisi Hoffmann, es sei auf der Grundlage eines kollektiven Arbeitsprozesses entstanden. Man habe im ganzen Land die "Vorschläge für Brasilien" diskutiert, die nun in das Programm aufgenommen wurden. Des Weiteren betonte sie: "Wir haben regiert, wir haben daraus gelernt und wissen, was man machen kann und was nicht. Von daher entsprechen unsere Vorschläge einer realistischen Sicht des heutigen Brasiliens."
Die PT hat das südamerikanische Land zwölf Jahre lang regiert, bis ihre gewählte Präsidentin Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch im Jahr 2016 ihr Amt verlor.
Der mit der Koordination des landesweiten Diskussionsprozesses beauftragte Fernando Haddad verwies darauf, dass das neue Programm auf den politischen Erfahrungen der zwei Regierungsperioden Lulas aufbaue. Man habe daraus neue Vorschläge entwickelt, besonders im Bereich der Sozialpolitik. Auch seien diverse politische Parteien konsultiert worden. Man habe mit Vertretern aus unterschiedlichen sozialen Bereichen und mit Organisationen der Zivilgesellschaft gesprochen. Lula da Silva hatte beantragt, dass das Programm die Interessen aller Bürger Brasiliens berücksichtigen solle. Es müsse "die wahren Bestrebungen der Bevölkerung in den Mittelpunkt stellen", so Lula.
Der Regierungsplan beinhaltet fünf Hauptthemen:
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Eine demokratische Erneuerung in Brasilien. Mit ihr soll die nationale Souveränität des Landes und die Souveränität des Volkes gestärkt werden.
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Eine neue Ära der Bürgerrechte. Sie sollen geschützt, respektiert und erweitert werden.
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Ein Pakt mit allen Bundesstaaten Brasiliens. In allen Territorien sollen die sozialen Rechte gleichermaßen gefördert werden
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Ein neues Entwicklungsmodell in Brasilien.
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Der ökologische Umbau für die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts.
Gleisi Hoffmann informierte, dass der vollständige Text des neuen Regierungsprogramms am 29. Juli fertig sei. Noch anhängige Themen könnten auf dem Bundeskongress der PT Anfang August diskutiert werden. Das Programm wird am 15. August bei der Anmeldung der Kandidatur von Lula Da Silva offiziell eingeschrieben, wie es der Zeitplan für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Oktober dieses Jahres vorsieht.