Peru / Politik

Proteste gegen Korruption in Peru

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"197 Jahre purer Auseinandersetzungen, Ausplünderung und Korruption"
"197 Jahre purer Auseinandersetzungen, Ausplünderung und Korruption"

Lima. In mehreren peruanischen Städten, darunter die Hauptstadt Lima, haben tausende Teilnehmer am Nationalfeiertag, dem 28. Juli, erneut gegen Korruption demonstriert. Anlässlich der jüngst bekannt gewordenen Korruptionsfälle im Justizsystem forderten sie übereinstimmend eine umfassende Reform des Justiz- und Wahlsystems. "Jetzt ist es an der Zeit, die Judikative und die Generalstaatsanwaltschaft zu restrukturieren, und die falschen Richter, die ihr Amt missbrauchen, mit den Höchststrafen zur Verantwortung zu ziehen", erklärte Miguel Puescas, Generalsekretär der Gewerkschaft für Richter und Staatsanwälte Piura (SIMA), diesbezüglich.

Zu den Demonstrationen hatten Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Studenten und andere zivilgesellschaftliche Organisationen aufgerufen. "Wir haben uns für eine permanente Mobilisierung gegen die Korruption ausgesprochen", führte Jorge Bracamonte, Generalsekretär der Nationalen Koordination für Menschenrechte, aus. Bereits eine Woche zuvor fanden landesweit erste Demonstrationen statt. Die Organisatoren kündigten weitere Mobilisierungen für die kommende Woche an, um den öffentlichen Druck aufrecht zu erhalten.

Auslöser der aktuellen Proteste ist die Veröffentlichung von Tonaufnahmen, die Gefälligkeiten und den gegenseitigen Machteinfluss zwischen Richtern, Staatsanwälten, Mitgliedern des Nationalen Rates der Magistratur und Kongressmitgliedern belegen. So soll Einfluss auf die Ernennung von Staatsanwälten und die Bildung von Parteiblöcken genommen worden sein. Infolgedessen traten Justizminister Salvador Heresi sowie der Präsident des Gerichtswesens, Duberlí Rodriguez, zurück. César Hinostroza, Richter am Obersten Gerichtshof, wurde vom Dienst suspendiert.

Indes kündigte Präsident Martín Vizcarra, dessen Namen mehrfach in den Audioaufnahmen genannt wurde, in seiner Rede an die Nation am Nationalfeiertag, dem 28. Juli, ein Referendum über künftige Reformen an. Dies solle den Maßnahmen im Kampf gegen die Korruption die "höchstmögliche Legitimität" verleihen, begründete er sein Vorhaben. Teil des Referendums sollen unter anderem die Fragen nach der Wiederwahl von Abgeordneten, die private Finanzierung von Wahlkampagnen und Parteien und die Rückkehr zu einem Zwei-Kammern-Parlament sein.

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