Iberoamerika-Gipfel fordert Beendigung der US-Blockade gegen Kuba

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Der 26. Iberoamerika-Gipfel fand in Antigua, Guatemala statt
Der 26. Iberoamerika-Gipfel fand in Antigua, Guatemala statt

Antigua, Guatemala. Vom 26. Iberoamerika-Gipfel ist eine klare Botschaft an die US-Regierung ausgegangen: Die teilnehmenden Länder fordern mehrheitlich die Beendigung der Wirtschafts-, Handels und Finanzblockade gegen Kuba. Am 1. November hatte sich bereits die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) für die Aufhebung der Sanktionen ausgesprochen, lediglich die USA und Israel stimmten gegen die kubanische Resolution, alle übrigen 189 Länder befürworten sie, zwei Delegationen hatten den Saal verlassen.

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs von 20 lateinamerikanischen Staaten, Spanien, Portugal und Andorra fand unlängst unter dem Motto "Ein wohlhabendes, inklusives und nachhaltiges Iberoamerika" statt und sollte konkrete Schritte zur Einhaltung der Agenda 2030 und zum Erreichen der 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung diskutieren. Hierzu wurde ein Aktionsplan zur iberoamerikanischen Zusammenarbeit beschlossen. Von den 17 geladenen Staatschefs waren nur die Präsidenten von Venezuela, Nicaragua und Kuba nicht persönlich erschienen, sondern hatten sich von Ministern vertreten lassen.

Eines der zentralen Themen war die Migration aus Zentralamerika in die USA. Anlässlich der jüngsten Migrantengruppe auf dem Weg in zur US-Grenze berief Spaniens König Felipe ein Treffen mit den Staatschefs der zentralamerikanischen Staaten und Mexikos ein. Dabei bot er seine Unterstützung an und betonte unter anderem die Notwendigkeit von Investitionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, um die Anreize zur Migration zu verringern.

Am Rande des Gipfels kam es auch zu Auseinandersetzungen und hitzigen Wortwechseln. So forderte das Außenministerium von Nicaragua den Präsidenten von Costa Rica mit sehr deutlichen Worten auf, die Souveränität der Staaten zu respektieren und den Grundsatz des Gipfeltreffens zu wahren, sich nicht innere Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen: "Der Herr Präsident von Costa Rica stellt Forderungen an Nicaragua und an Venezuela, wie einer, der den Splitter im Auge des Anderen ziehen will, aber dabei den Balken im einen Auge übersieht. Seit Sie im Amt sind, sind die sozialen und wirtschaftlichen Konflikte und die institutionellen Probleme größer geworden; sowohl der Sicherheitsindex als auch der übertriebene und demütigende Einsatz von Polizeigewalt zeugen von Machtmissbrauch und Korruption, Unterdrückung, Verletzten, Morden. Wir lehnen die pro-imperialistische, arrogante Haltung strikt ab, die einen groben Mangel an Intelligenz oder politische Sensibilität erkennen lässt hat", heißt es in einer Presseerklärung.

Das Teffen wurde auch von Protesten begleitet. In den Hauptstraßen Antiguas brachten Studenten ironische Botschaften an, mit denen sie die Teilnehmer begrüßten. Diese wurden fotografiert und erhielten im Internet starke Resonanz. Einer der Willkommensgrüße lautete: „Willkommen, König von Spanien, fühlen Sie sich wie zu Hause. Nun ja, dies ist ja Ihr zu Hause. Dieses Land ist noch immer eine Kolonie."

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