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Kubas Regierung kritisiert "neue US-Show"

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Karikatur aus Kuba zur US-Blockade
Karikatur aus Kuba zur US-Blockade

Havanna. Als "heuchlerisch, unehrlich und voller Doppelmoral" hat Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel die neuen Anschuldigungen der US-Regierung bezeichnet. Außenminister Mike Pompeo hatte in einem am Internationalen Tag der Menschenrechte publizierten Brief Auskunft über acht in Kuba inhaftierte Personen verlangt, die "nur als Beispiele für über 100 politische Gefangene" und schwere Menschenrechtsverletzungen auf der sozialistischen Insel stehen würden.

Wie Díaz-Canel über den Kurznachrichtendienst Twitter erklärte, hätten die USA wegen der seit über einem halben Jahrhundert verhängten Sanktionen gegen Kuba moralisch keinerlei Berechtigung über Menschenrechte zu sprechen. Das Embargo sei selbst eine "grausame und massive Menschenrechtsverletzung", so Díaz-Canel. "Während andere Waffen und Kriege exportieren, teilt Kuba sein Wissen und seine Dienste mit anderen. Unsere Ärzte und Lehrer haben Licht in entfernte Regionen gebracht und tun dies noch immer. Unsere Devise ist die Solidarität", twitterte der Präsident.

Ähnlich äußerten sich Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla und der Leiter der US-Abteilung der Behörde, Carlos Fernández de Cossío. Bei dem Brief Pompeos handele es sich um einen Akt anti-kubanischer Propaganda. Er zeichne sich durch "ein Fehlen von Anstand" aus, was üblich sei, wenn die "Regierung der USA auf das Thema Menschenrechte eingeht". Das kubanische Außenamt habe keinen Brief von Pompeo erhalten. Auch Parrilla bezichtigt seinen US-Kollegen der Lüge und Verleumdung.

Kuba sei ein Land, in dem Menschenrechte respektiert würden, erklärte Cassio. Man arbeite daran "den rechtlichen Rahmen, die staatliche Politik und die effektive Ausübung der Bürgerrechte zu fördern und zu garantieren". Dazu gehöre unter anderem "das Recht auf ein würdiges Leben, frei von Ausbeutung, Ausgrenzung, sozialer Entfremdung, Diskriminierung irgendeiner Art, von Gewalt und Machtmissbrauch und mit Zugang zu Gesundheitsdiensten und qualitativ hochwertiger Bildung" für die Bürger. Die Geschichte der USA zeuge dagegen von ständigen und eklatanten Übergriffen gegen die eigene Bevölkerung und die vieler anderer Länder. Zudem bestünden Allianzen mit "diktatorischen Regimes, die sich der schlimmsten Verbrechen schuldig gemacht haben", was die Regierenden der USA als moralische Autorität ungeeignet mache.

Die kubanische Seite kritisiert auch den fehlenden Willen der US-Regierung "sich ernsthaft mit Kuba in einem bilateralen Dialog unter Gleichen zusammenzusetzen, um das Thema Menschenrechte und die Art und Weise wie man mit Aufrichtigkeit zu einer konstruktiven Zusammenarbeit in bei diesem Thema vorankommen kann, zu erörtern."

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