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Kuba vereinfacht ausländische Direktinvestitionen

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Mit der "ventanilla única" will Kuba künftig ausländische Investitionen entbürokratisieren
Mit der "ventanilla única" will Kuba künftig ausländische Investitionen entbürokratisieren

Havanna. Auf Kuba ist seit dem 16. September ein neues Gesetz in Kraft, das die Genehmigung für ausländische Direktinvestitionen deutlich vereinfachen und beschleunigen soll. Mit dem neuen Verfahren einer "zentralen Anlaufstelle" (One-Stop-Shop, Ventanilla Unica de Inversión Extranjera) sollen sämtliche notwendigen Schritte jetzt über eine einzige Behörde laufen.

Neuigkeiten gab es auch bei der angestrebten Öffnung des Außenhandels für private Unternehmen. Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca bekannt gab, sind seit Juli über 700 entsprechende Anfragen eingegangen.

Mit dem neuen Genehmigungsverfahren sollen ausländische Investitionen unbürokratischer bewilligt werden, was sich vor allem in einer besseren Einhaltung von Fristen durch die zentralisierte Bearbeitung der Anträge zeigen soll. Gänge zu verschiedenen Ministerien und Behörden mit jeweiligen Einzelverhandlungen sollen damit entfallen. Die Etablierung des neuen Verfahrens wurde von der Europäischen Union mit vier Millionen Euro finanziell gefördert. Die Details sind im Gesetzesblatt 47 geregelt.

Vor allem in der Landwirtschaft sucht Kuba derzeit nach ausländischen Partnern, um der Versorgungskrise mit Lebensmitteln entgegenzuwirken. Darüber hinaus sind 460 Projekte im Umfang von 11,6 Milliarden US-Dollar in fast allen Branchen ausgeschrieben, wobei explizit auch eigene Vorschläge von Investoren erwünscht sind. Zuletzt gingen diesen Sommer mit der TOT COLOR S.A. und Arthis S.A. jeweils eine neue Farben- und Hygieneproduktefabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel in Betrieb.

Ausländische Unternehmen können in Mariel auch mit kubanischen Staats- und Privatbetrieben in Austausch treten und diese in Devisenwährung bezahlen.

Zu den Reformen, die bis zum kommenden April umgesetzt werden sollen, zählt auch die Öffnung des Außenhandels für Privatbetriebe. Diese sollen künftig über 37 Staatsunternehmen eigenständige Import- und Exportgeschäfte auf Devisenbasis abwickeln können und Zugang zu Großmärkten erhalten. Wie Minister Malmierca in einer Sondersendung des Fernsehens zu dem Thema erklärte, seien seit der Ankündigung vom 16. Juli bisher 700 Vorschläge eingegangen, darunter 143 von Privatpersonen. Zu den am häufigsten verhandelten Exportwaren zählen Früchte, Konserven, Holzprodukte und Holzkohle, Ziervögel, Honigseife und Softwareprodukte.

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