Kuba verurteilt Menschenrechtsverletzungen durch US-Blockade

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Die US-Blockade gegen Kuba verursacht weiterhin schwere Schäden
Die US-Blockade gegen Kuba verursacht weiterhin schwere Schäden

Havanna. Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez Parrilla, hat am Donnerstag der Öffentlichkeit den Jahresbericht über die Auswirkungen der gegen sein Land gerichteten US-Blockade vorgelegt. Darin werden die vielfältigen Sanktionen und andere damit verbundene Maßnahmen und Effekte aufgeführt, die zusätzlich von der Trump-Regierung zwischen April 2019 und März 2020 veranlasst worden sind.

Nach Rodríguez‘ Worten hat das Wirtschaftsembargo der USA gegen Kuba in jüngster Zeit "beispiellose Ausmaße" erreicht und sei sogar während der Covid-19-Pandemie verstärkt worden. "Die Blockade erreicht ein noch nie dagewesenes Niveau", sagte er bei der Pressekonferenz.

Zu diesen Maßnahmen gehören die verschärfte Verfolgung der finanziellen und kommerziellen Transaktionen Kubas mit anderen Staaten, das Verbot von Flügen aus den USA nach Kuba mit Ausnahme von Havanna, die Verfolgung und Einschüchterung von Unternehmen, die Treibstofflieferungen nach Kuba schicken, und die erstmalige Eröffnung von Klagen nach Titel III des Helms-Burton-Gesetzes gegenüber ausländischen Investoren.

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Gemäß Rodríguez haben die Auswirkungen der Blockade erstmals in einem Jahr die Fünf-Milliarden-Dollar-Grenze überschritten (genau 5,57 Milliarden US-Dollar), was jedoch die Foilgen im Zusammenhang mit der Pandemie noch nicht berücksichtigt, "weil sie über das Ende des fraglichen Zeitraums hinausgehen". Insgesamt belaufen sich die seit Beginn der Blockade vor sechzig Jahren kumulierten Schäden zu laufenden Preisen auf über 144 Milliarden Dollar; unter Berücksichtigung der Abwertung des Dollars gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt seien dies mehr als 98 Billionen Dollar.

Rodríguez kritisierte auch, dass Washington jüngst "einen Kreuzzug gestartet habe, um zu versuchen, die internationale medizinische Zusammenarbeit Kubas zu diskreditieren und zu behindern, indem es Verleumdungen verbreitete und bis zum Äußersten ging, indem es von anderen Ländern verlangte, von Anfragen abzusehen", obwohl etwa 30 Ärztebrigaden Kubas in 28 Ländern zum Kampf gegen die Pandemie beigetragen hätten.

In Bezug auf die Wahlen in den USA bekräftigt Kubas Außenminister, dass "wer auch immer die Wahlen gewinnt, sich der konkreten Realität stellen muss, dass die Blockade und die US-Politik dem kubanischen Volk, den Familien und den im Ausland lebenden Kubanern schaden, die Menschenrechte verletzen und Kommunikation, Reisen, Visa und Familienzusammenführung erschweren". Der extraterritoriale Charakter der Anwendung der Blockade schädige die Interessen von Drittländern und sei "eine massive, ungeheuerliche und systematische Verletzung der Menschenrechte unseres Volkes und eine grobe Verletzung des Völkerrechts."

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