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Peru: Fortschritt bei Umsetzung des Konsultationsrechts von Gemeinden bei Bergbauprojekt

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Untersuchung der Wasserqualität von Flusswasser in Espinar
Untersuchung der Wasserqualität von Flusswasser in Espinar

Espinar. Mit dem Ziel einer effektiven Umsetzung ihrer kollektiven Rechte auf Konsultation bei einem Bergbauprojekt des Rohstoffmultis Glencore haben die Bauern von Espinar eine virtuelle Plattform zur Verfügung gestellt. Damit haben sie die Fortsetzung des Konsultationsprozesses ermöglicht, den das Ministerium für Energie und Bergbau (Minem) mit den Vertretern von elf indigenen Gemeinden in der Provinz Espinar betrieben hatte. Aufgrund der Corona-Pandemie pausierten seit November 2020 die Gespräche.

Am 10. Februar trafen sich die indigenen Gemeinden und Minem erstmals virtuell. Das Ministerium meldete, dass als Ergebnis des Dialogs ein Nachtrag zur vorherigen Konsultation über das Bergbauprojekt Integración Coroccohuayco unterzeichnet wurde. Das Addendum betrifft Gemeinden in der Provinz Espinar, die im Einflussbereich des Projekts liegen. Die Gemeindeleiter baten um ein Treffen, bei dem das Umweltministerium über den Fortschritt der durch den Ministerialbeschluss Nr. 174-2020-PCM eingerichteten Arbeitsgruppe informieren soll. Im Sinne einer besseren und größeren Repräsentation der Bewohner forderten sie, dass ein Delegierter aus jeder Gemeinde in der Arbeitsgruppe teilnehmen sollte.

Am 17. Dezember 2019 genehmigte die peruanische nationale Umweltzertifizierungsstelle für nachhaltige Investitionen (Senace) die Modifikation der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung von Integración Coroccohuayco. Mit diesem Projekt wollte der Schweizer Konzern Glencore seine Kupferproduktion im Tagebau und unter der Erde erweitern. Die neue Anlage sollte in den Becken der Flüsse Salado und Cañipía gebaut werden. Nach Angaben der lokalen Gemeinden wurden die Rechte der Bewohner, die direkt in der Umweltbelastungszone liegen, dabei nicht anerkannt.

Erst infolge verschiedener Proteste Anfang 2020 verpflichtete sich Minem gegenüber den Vertretern aus Espinar, die vorherige Konsultation umzusetzen. Zentralstaat und Gemeinden sollen sich über Verwaltungsmaßnahmen einigen, die letztere in der Ausübung ihrer kollektiven Rechte direkt betreffen. Die Proteste umfassten auch Streiks und die Forderung nach Rücknahme der Senace-Resolution. Sie machten darauf aufmerksam, dass die am stärksten betroffenen Gemeinden nicht als direktes Einflussgebiet berücksichtigt wurden und dass das Bergbauprojekt von Glencore Wasser, Boden und Luft ernsthaft gefährden könnte.

Bis vor einem Jahr blieben die Stimmen der Gemeinden ungehört. Die aktuelle Fortsetzung der Konsultationen wurde durch Proteste und die Initiative der Betroffenen ermöglicht. In einem anderen Bergbaukonflikt bewirkten die Aktionen der Bauern von Tambogrande die Annullierung der Bergbaurechte der peruanischen Bergbaugesellschaft Nuevo Arcoiris S.A.C.

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